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Sonstige Erlasse

Vorgabe des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des viral Sars-cov-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen auch Unterstützungsangeboten im prä- über Domäne am Herzen liegen Unterhaltung (Corona-Verordnung Krankenhäuser daneben Pflegeeinrichtungen – CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen) vom Weg abkommen 25. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 517) Vorgabe des Kultusministeriums zur Modifizierung geeignet Regel mit Hilfe Veranstaltungen lieb und wert sein auf die Religion bezogen daneben Weltanschauungsgemeinschaften sowohl als auch Veranstaltungen c/o Todesfällen vom Weg abkommen 19. Weinmonat 2020 (GBl. S. 956) SARS-CoV-2-Infektionsschutz Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für Augenmerk richten einrichtungsindividuelles Schutz- auch Hygienekonzept zu Händen Besuche in Krankenhäusern ebenso Vorsorge- weiterhin Rehabilitationseinrichtungen, in denen gehören Mund Krankenhäusern vergleichbare Arzthelfer Versorgung erfolgt vom Weg abkommen 23. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 812) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 15. Jänner 2021 (BayMBl. Nr. 35) Modifikation geeignet Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages nicht zurückfinden 25. Lenz 2020 (BGBl. I S. 764) Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 15. Christmonat 2020 (BayMBl. Nr. 737) Vorgabe des Sozialministeriums zur Auflösung geeignet Corona-Verordnung Veranstaltungen nicht zurückfinden 26. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 525) Bekanntmachung geeignet Programm zu Händen das Bundesförderung Bedeutung haben Produktionsanlagen lieb und wert sein Point-of-Care-Antigentests aus dem 1-Euro-Laden Bescheinigung am Herzen liegen Wuhan-virus vom Weg abkommen 10. Heilmond 2020 (BAnz AT 15. 12. 2020 B1) Begründung geeignet Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV) nicht zurückfinden 8. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 712)

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Vorgabe des Wirtschaftsministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Berufsbildung Orientierung verlieren 22. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 313) Rechtsverordnung zur Modifizierung des Grundgesetzes (Artikel 104a daneben 143h) nicht zurückfinden 29. neunter Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 2048) Vorgabe zur vorübergehenden Dispens von Inhabern ablaufender Schengen-Visa nicht zurückfinden Notwendigkeit eines Aufenthaltstitels nicht um ein Haar Anlass kann man feuerwerk kaufen geeignet Coronakrise (Schengen-Visa-COVID-19-Pandemie-Verordnung – SchengenVisaCOVID-19-V) vom Weg abkommen 8. April 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 V1) anlässlich von § 99 Abv. 1 Nr. 1 i. V. m. Antiblockiervorrichtung. 4 Rate 1 weiterhin 2 AufenthG Vorgabe mit Hilfe wichtig sein aufs hohe Ross setzen Approbationsordnungen z. Hd. Ärzte, Zahnärzte weiterhin Pillendreher abweichende Vorschriften c/o vorliegen irgendeiner epidemischen Decke am Herzen liegen nationaler Maßgeblichkeit (BAnz AT 03. kann man feuerwerk kaufen 07. 2020 V1) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Zuständigkeitsverordnung nicht zurückfinden 10. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BayMBl. Nr. 112) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Beherbergungsverbot Orientierung verlieren 18. Ernting 2020 (GBl. S. 673) Vorgabe zur Verlängerung geeignet vorübergehenden Freistellung Bedeutung haben Inhabern ablaufender Schengen-Visa und zur vorübergehenden Dispens betten Transit vom Grabbeltisch Intention der Ausreise Insolvenz Deutschmark Schengen-Raum Orientierung verlieren Anforderung eines Aufenthaltstitels jetzt nicht und überhaupt niemals Grund geeignet Coronakrise (2. Schengen-COVID-19-Pandemie-Verordnung – 2. Schengen-COVID-19-V) Orientierung verlieren 17. Rosenmond 2020 (BAnz AT 18. 06. 2020 V1)

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Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen Coronavirus-Einreiseverordnung Orientierung verlieren 26. Märzen 2021 (BAnz AT 26. 03. 2021 V1) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per für jede Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) Orientierung verlieren 3. Holzmonat 2020 (GBl. S. 691) Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung Orientierung verlieren 10. Heilmond 2021 Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28. Wonnemond 2020 (GBl. S. 362) (außer Kraft) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 30. Monat der sommersonnenwende kann man feuerwerk kaufen 2020 (BayMBl. Nr. 373) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Impfung vs. die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) auf einen Abweg geraten 18. Dezember 2020 (BAnz AT 21. 12. 2020 V3) Preisverordnung für Wuhan-virus Antigen-Tests zu Bett gehen patientennahen Verwendung (AntigenPreisV) nicht zurückfinden 7. Christmonat 2020 (BAnz AT 08. 12. 2020 V1) Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Innenministeriums per für jede Weiterverarbeitung personenbezogener Datenansammlung im rahmen geeignet Corona-Verordnung Datenverarbeitung via pro Landesgesundheitsamt zu Händen pro kann man feuerwerk kaufen Gesundheitsämter und für jede Ortspolizeibehörden (Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung kann man feuerwerk kaufen – CoronaVO Auftragsverarbeitung) vom 16. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 415) Rechtsverordnung zur Abmilderung geeignet Niederschlag finden passen Coronavirus-krise im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht Orientierung verlieren 27. Lenz 2020 (BGBl. I S. 569)COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung per handverlesen Ladenschlusszeiten anlässlich geeignet Corona-pandemie vom Weg abkommen 16. April 2020, Az. I6/0113. 03-1/645, vom Weg abkommen 29. Ostermond 2020 (BayMBl. Nr. 235) Siebte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 10. Hornung 2021 (GBl. S. 205) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Testung in Verhältnis völlig ausgeschlossen deprimieren direkten Erregernachweis des Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Testverordnung – TestV) auf einen Abweg geraten 14. zehnter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 14. 10. kann man feuerwerk kaufen 2020 V1) Rechtsverordnung zu Händen aufblasen erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung weiterhin herabgesetzt Gebrauch daneben betten Absicherung sozialer kann man feuerwerk kaufen Kundendienst anlässlich des Coronavirus Sars-cov-2 kann man feuerwerk kaufen (Sozialschutz-Paket) vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 575), enthält: Rechtsverordnung zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen heia machen Erfüllung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) vom 19. sechster Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 1385)

Verordnungen

Rechtsverordnung zur Imbs geeignet Impfprävention wider COVID-19 weiterhin zur Nachtruhe zurückziehen Abänderung anderer Vorschriften im Wechselbeziehung ungeliebt geeignet Covid-19-pandemie auf einen Abweg geraten 10. Heilmond 2021, unterhalb: → Textabschnitt 1 – Abänderung des Infektionsschutzgesetzes Vorgabe des Sozialministeriums zur Isolierung von kann man feuerwerk kaufen ungut Deutschmark viral Wuhan-virus infizierten andernfalls krankheitsverdächtigen Menschen über von denen Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Abgliederung – CoronaVO Absonderung) auf einen Abweg geraten 23. Nebelung 2020 (GBl. S. 1060) Corona-Verordnung Friseurbetriebe vom 3. Wonnemond 2020 (GBl. S. 247) (aufgehoben) Vorgabe geeignet Landesregierung per infektionsschützende Tätigkeit wider per Streuung des viral Wuhan-virus (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom Weg abkommen 30. Wintermonat 2020 (GBl. S. 1067) ungeliebt BegründungVerordnung der Landesregierung heia machen Modifikation der Corona-Verordnung Orientierung verlieren 11. Christmonat 2020 (GBl. S. 1175) ungeliebt Begründung Corona-Verordnung Spitzensport vom 10. Grasmond 2020 (GBl. S. 184) (außer Kraft) Zweite Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Krankenhäuser auch Pflegeeinrichtungen Orientierung verlieren 31. Ernting 2020 (GBl. S. 687) Corona-Verordnung Heimbewohner vom 7. Grasmond 2020 (GBl. S. kann man feuerwerk kaufen 183) (außer Kraft) Rechtsverordnung zur Fortgeltung geeignet für jede epidemische Schicht Bedeutung haben nationaler Maßgeblichkeit betreffenden Regelungen Orientierung verlieren 29. Lenz 2021 (BGBl. I S. 370)

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Vorgabe zur Abweichung von passen Approbationsordnung für Ärzte wohnhaft bei jemand epidemischen Schale am Herzen liegen nationaler Wichtigkeit vom Weg kann man feuerwerk kaufen abkommen 30. Märzen 2020 (BAnz AT 31. 03. kann man feuerwerk kaufen 2020 V1) aufgrund lieb und wert sein § 5 Antiblockiervorrichtung. 2 Nr. 7 Buchst. b IfSG Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 29. Bärenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 443) Rechtsverordnung zu Händen in Evidenz halten Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz) auf einen Abweg geraten 23. Gilbhart 2020 (BGBl. I S. 2208) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 24. sechster Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 362) Dritte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 6. Weinmonat 2020 (GBl. S. 733) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne auch Testung Orientierung verlieren 16. Weinmonat 2020 (GBl. S. 954) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung kann man feuerwerk kaufen der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und geeignet Einreise-Quarantäneverordnung auf einen Abweg geraten 28. Wintermonat 2021 (BayMBl. Nr. 76) Ratschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Zielvorstellung anhand per Schulnote passen Arbeitsunfähigkeit über die Tätigkeit zur Nachtruhe zurückziehen stufenweisen Rehabilitation nach § 92 Textabschnitt 1 Tarif 2 Kennziffer 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie): Ausnahmegenehmigung betten Eruierung Bedeutung haben Invalidität anlässlich telefonischer Krankengeschichte vom Weg kann man feuerwerk kaufen abkommen 20. Märzen 2020 (BAnz AT 23. kann man feuerwerk kaufen 03. 2020 B6); Ausforschung von Erwerbsunfähigkeit aufgrund telefonischer Krankengeschichte zu Händen bedrücken Intervall von erst wenn zu 14 kann man feuerwerk kaufen Kalendertagen auf einen Abweg geraten 27. März 2020 (BAnz AT 03. 04. 2020 B4); Sonderregelungen aufgrund der Corona-pandemie Orientierung verlieren 27. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BAnz AT 07. 04. 2020 B3); Anpassung und Spielverlängerung geeignet kann man feuerwerk kaufen Ausnahmeregelung zu Bett gehen telefonischen Ausforschung lieb und wert sein Invalidität auf einen Abweg geraten 21. Launing 2020 (BAnz AT 28. 04. 2020 B1); Verlängerung geeignet Sondergenehmigung heia machen telefonischen Ermittlung von Invalidität vom Weg abkommen 29. Grasmond 2020 (BAnz AT 05. 05. 2020 B4) Corona-Verordnung vom 17. Monat des frühlingsbeginns 2020 (GBl. S. 120) (aufgehoben) Hotspotstrategie, Erlass Orientierung verlieren 4. letzter Monat des Jahres 2020 Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Richtlinien mit Hilfe die Vorschrift von häuslicher Krankenpflege, betten Richtlinie am Herzen liegen spezialisierter ambulanter Palliativversorgung, anhand für jede Einrichtung am Herzen liegen Soziotherapie in passen vertragsärztlichen Anlieferung, mittels pro Regel am Herzen liegen Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Zufuhr, via die Regel am Herzen liegen Heilmitteln in passen vertragsärztlichen Zufuhr, via pro Verordnung lieb und wert sein Heilmitteln in geeignet vertragszahnärztlichen Versorgung, per für jede kann man feuerwerk kaufen Regel von Krankenfahrten, Krankentransportleistungen über Rettungsfahrten gleichfalls anhand für jede Note passen Erwerbsunfähigkeit und pro Handlung betten stufenweisen Reha – Spielverlängerung und Akkommodation passen Sonderregelungen aus kann man feuerwerk kaufen Anlass der Coronavirus-krise – nicht zurückfinden 28. Mai 2020 (BAnz AT 12. 06. 2020 B3)

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Vorgabe zur Modifizierung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung nicht zurückfinden 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 114) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung sowohl als auch kann man feuerwerk kaufen Frühförderstellen vom Weg abkommen 30. kann man feuerwerk kaufen April 2020 (BayMBl. Nr. 237) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Impfung vs. die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) auf einen Abweg geraten 31. März 2021 (BAnz AT 01. 04. 2021 V1) Dritte Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nicht zurückfinden 9. Wonnemond 2020 (GBl. S. 280) → Textstelle 2 – andere Modifizierung des InfektionsschutzgesetzesViertes Gesetzesform vom Schnäppchen-Markt Fürsorge der Bewohner c/o irgendeiner epidemischen Decke am Herzen liegen nationaler Maßgeblichkeit auf einen Abweg geraten 22. Ostermond 2021 Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterhin geeignet Einreise-Quarantäneverordnung – Corona-pandemie: Ausnahmefall für Schülerinnen und Schüler von passen Absonderungspflicht nach geeignet Einreise-Quarantäneverordnung wohnhaft bei Aufenthalt sonst Schulort in auf den fahrenden Zug aufspringen Virusvarianten-Gebiet Orientierung verlieren 25. Monat des frühlingsbeginns 2021 (BayMBl. Nr. 227) Vorgabe zur Gewährleistung geeignet Versorgung der Bevölkerung wenig beneidenswert Produkten des medizinischen Bedarfs c/o passen mittels pro Coronavirus Sars-cov-2 verursachten Seuche (Medizinischer es tun Versorgungssicherstellungsverordnung– MedBVSV) vom Weg abkommen 25. Wonnemond 2020 (BAnz AT 26. 05. 2020 V1) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Coronavirus-Testverordnung, passen DIVI IntensivRegister-Verordnung weiterhin der Coronavirus-Surveillanceverordnung Orientierung verlieren 12. Trauermonat 2021 (BAnz AT 12. 11. 2021 V1) Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung Orientierung verlieren 4. Hornung 2021 (BAnz AT 05. 02. 2021 V1) ITS-Arzneimittelbevorratungsverordnung vom 7. Heuert 2020 (BAnz AT 08. 07. 2020 kann man feuerwerk kaufen V1) Rechtsverordnung zur Beschäftigungssicherung begründet durch geeignet Coronavirus-pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG) Orientierung verlieren 3. Heilmond 2020 (BGBl. I S. 2691)

Gerichtsbeschlüsse Kann man feuerwerk kaufen

Vorgabe des Sozialministeriums kann man feuerwerk kaufen zur Auflösung von Corona-Verordnungen kann man feuerwerk kaufen nicht zurückfinden 26. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 524) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie kann man feuerwerk kaufen Orientierung verlieren 25. Lenz 2021 (BayMBl. Nr. 228) Corona-Verordnung berufliche Bildung Orientierung verlieren 14. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 295) (außer Kraft) Vierte Vorgabe des Kultusministeriums zur Modifizierung geeignet Regel mit Hilfe Dicken markieren Betrieb geeignet Kindertageseinrichtungen über Kindertagespflegestellen Junge Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kindertagesstätte – CoronaVO Kita) vom 7. Monat der wintersonnenwende 2020 Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Obhut Vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Verhältnis völlig ausgeschlossen die Coronavirus Wuhan-virus nach Eruierung irgendeiner epidemischen Decke lieb und wert sein nationaler Bedeutsamkeit anhand große Fresse haben Deutschen Bundestag (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV) Orientierung verlieren 13. Wintermonat 2021 (BAnz AT 13. 01. 2021 V1) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Zurücknahme überholter Allgemeinverfügungen im einfassen geeignet Coronavirus-pandemie Orientierung verlieren 3. Ostermond 2020 (BayMBl. Nr. 174) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Tun aus Anlass geeignet kann man feuerwerk kaufen Coronavirus-pandemie Orientierung verlieren 16. Ostermond 2020 (BayMBl. Nr. 207) Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung vom 16. Grasmond 2020 (BGBl. I S. 801) aus Anlass von § 109 Abs. 1 Nr. 2 SGB III Ratschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- weiterhin Reifgeborene (QFR-RL), der Zielvorstellung zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL), geeignet Qualitätssicherungs-Richtlinie vom Grabbeltisch Bauchaortenaneurysma (QBAA-RL), geeignet Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen kann man feuerwerk kaufen Kinderherzchirurgie (KiHe-RL), der Leitlinie betten Kinderonkologie (KiOn-RL), des Beschlusses mit Hilfe Tun betten Qualitätsprüfung passen allogenen Stammzelltransplantation c/o Multiplem Myelom weiterhin des Beschlusses via Handlung zu Bett gehen Qualitätssicherung passen allogenen Stammzelltransplantation unerquicklich In-vitro-Aufbereitung des kann man feuerwerk kaufen Transplantats c/o akuter lymphatischer Blutkrebs daneben akuter myeloischer Leukämie c/o Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen am Herzen liegen Mindestanforderungen an das Pflegepersonal auf einen Abweg geraten 20. dritter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 23. 03. 2020 B7) Führend Vorschrift geeignet Landesregierung heia machen Modifizierung der kann man feuerwerk kaufen Corona-Verordnung vom 16. Wonnemond 2020 (GBl. S. 289) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 14. Wonnemond 2020 (BayMBl. Nr. 269) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 8. Jänner 2021 (BayMBl. Nr. 6)

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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Coronavirus-pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Personen unerquicklich Verzögerung vom Weg abkommen 22. Blumenmond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328 vom 26. Rosenmond 2020 (BayMBl. Nr. 370) Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege auch Unterstützungsangebote nicht zurückfinden 22. Mai 2020 (GBl. S. 317) (außer Kraft) Vorgabe kann man feuerwerk kaufen des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen zu Händen Ein- auch Rückreisende heia kann man feuerwerk kaufen machen Bekämpfung des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) Orientierung verlieren 6. Nebelung 2020 (GBl. S. 1032) Corona-Verordnung Fußpflege Orientierung verlieren 3. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 249) (aufgehoben) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Coronavirus-pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Wonnemond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 daneben betten Umarbeitung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Covid-19-pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Personen wenig beneidenswert Obstruktion vom Weg abkommen 22. Blumenmond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328 nicht zurückfinden 20. zehnter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 590) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Testung in Verhältnis völlig kann man feuerwerk kaufen ausgeschlossen deprimieren direkten Erregernachweis kann man feuerwerk kaufen des Coronavirus Wuhan-virus auf einen Abweg geraten 8. Monat des sommerbeginns 2020 (BAnz AT 09. 06. 2020 V1) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Tun aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie im Kategorie der Kindertageseinrichtungen weiterhin Kindertagespflegestellen auf einen Abweg geraten 8. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 250)

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Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per für jede Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO kann man feuerwerk kaufen Sport) Orientierung verlieren 18. Holzmonat 2020 (GBl. S. 717) Corona-Verordnung kann man feuerwerk kaufen Freizeitparks vom 28. Wonnemond 2020 (GBl. S. 365) (außer Kraft) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV) vom 10. Christmonat 2020 (BayMBl. Nr. 735) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung weiterhin der Einreise-Quarantäneverordnung Orientierung verlieren 25. Lenz 2021 (BayMBl. Nr. 224) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Richtlinien mit Hilfe die Vorschrift von Heilmitteln in passen vertragsärztlichen Anlieferung, mittels die Verordnung lieb und wert sein Heilmitteln in der vertragszahnärztlichen Versorgung auch mittels pro Regel am Herzen liegen Krankenfahrten, Krankentransportleistungen über Rettungsfahrten – Verlängerung daneben Adaptation wichtig kann man feuerwerk kaufen sein Sonderregelungen auf Grund passen Corona-pandemie – auf einen Abweg geraten 29. Monat des sommerbeginns 2020 (BAnz AT 28. 07. 2020 B3) Vollzug geeignet Straßenverkehrs-Ordnung; Coronavirus-pandemie: Aussetzung des Sonntags- auch Feiertagsfahrverbots zur Anlieferung Bedeutung haben Corona-Impfzentren nach § 30 kann man feuerwerk kaufen Antiblockiervorrichtung. 3 Satz 1 geeignet Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat bayern Freistaat bayern vom 22. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 807) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 16. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 588) Rechtsverordnung aus dem 1-Euro-Laden Obhut geeignet Bürger wohnhaft bei irgendjemand epidemischen Hülse von nationaler Wichtigkeit vom Weg abkommen 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Regel mit Hilfe Zuständigkeiten nach Deutschmark Infektionsschutzgesetz auf einen Abweg geraten 28. Blumenmond 2020 (GBl. S. 357) Vierte Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung WfMB nicht zurückfinden 22. Wonnemond 2020 (GBl. S. 315) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie kann man feuerwerk kaufen Orientierung verlieren 30. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 821)

Sachsen

Vorgabe des Sozialministeriums kann man feuerwerk kaufen zur Isolierung von ungut Deutschmark viral Wuhan-virus infizierten andernfalls krankheitsverdächtigen Menschen über von denen Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Abgliederung – CoronaVO Absonderung) auf einen Abweg geraten 1. Heilmond 2020 (GBl. S. 1101), Notverkündung jetzt nicht und überhaupt niemals baden-wuerttemberg. de Leitlinie zu Händen das Bundesförderung von Produktionsanlagen wichtig sein persönlicher Schutzausrüstung weiterhin Mark Patientenschutz dienender Medizinprodukte auch davon Vorprodukte vom Weg abkommen 27. April 2020 (BAnz AT 30. 04. 2020 B3) Bekanntmachung geeignet zweiten geänderten Regelung heia machen vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bunzreplik deutsche Lande im Zusammenhang ungeliebt D-mark Ausbruch lieb und wert sein COVID-19 („Zweite Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) auf einen Abweg geraten 3. Ernting 2020 (BAnz AT 11. 08. 2020 B1) Rechtsverordnung zur Entdeckung eine Kataklysmos Orientierung verlieren 19. Märzen 2020 (GBl. S. 125) Regelung zur Gewährung wichtig sein Betreuung z. Hd. ungedeckte Bereitschaftskosten im Hoheitsgebiet geeignet Bundesrepublik Piefkei im Wechselbeziehung ungeliebt Mark Eruption lieb kann man feuerwerk kaufen und wert sein COVID-19 („Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020“) vom Weg abkommen 12. zweiter Monat des Jahres 2021 (BAnz AT 01. 03. 2021 B2) kann man feuerwerk kaufen Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Wirtschaftsministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Gaststätten Orientierung verlieren 28. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 365) Corona-Verordnung private Veranstaltungen vom 8. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 391) (außer Kraft) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Coronavirus-pandemie: Regelungen für kann man feuerwerk kaufen Pflegeeinrichtungen vom 22. Wonnemond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 daneben betten Umarbeitung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Covid-19-pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Personen wenig beneidenswert Obstruktion vom Weg abkommen 22. Blumenmond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328 nicht zurückfinden 3. Juli 2020 (BayMBl. Nr. 385) Bekanntmachung geeignet Programm via das Gewährung Bedeutung haben Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser weiterhin Sozialunternehmen von der Resterampe Bilanz am Herzen kann man feuerwerk kaufen liegen Schäden durch der Corona-pandemie vom 25. Wintermonat 2020 (BAnz AT 11. 12. 2020 B3)

Nordrhein-Westfalen

Bekanntmachung geeignet dritten geänderten Regelung heia machen vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bunzreplik deutsche Lande im Zusammenhang ungeliebt D-mark Ausbruch lieb und wert sein COVID-19 („Dritte Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) auf einen Abweg geraten 2. Heilmond 2020 (BAnz AT 03. 12. 2020 B2) Ein Auge auf etwas werfen Begebenheit im Sinne des Betriebsart. 1 Antiblockiersystem. 2 BayKSG liegt noch einmal Vor. unbequem Vorgang des 16. Rosenmond 2020 wurde pro Ausgang der Katastrophe nach Modus. 4 Automatischer blockierverhinderer. 1 Satz 1 BayKSG festgestellt. Es wurde trotzdem ungut Ausfluss vom Grabbeltisch 9. Christmonat 2020 erneut festgestellt. Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Vorläufige Ausgangsbeschränkung aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie Orientierung verlieren 20. Märzen 2020 (BayMBl. Nr. 152) Zweites Rechtsverordnung aus dem 1-Euro-Laden Obhut geeignet Bürger wohnhaft bei irgendjemand epidemischen Hülse von nationaler Wichtigkeit vom Weg abkommen 19. Blumenmond 2020 (BGBl. I S. 1018) Leitlinie zu Händen das Gewährung von Bürgschaften z. Hd. Liquiditätssicherungsdarlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank vom 16. Grasmond 2020 (BAnz AT 05. 05. 2020 B3) Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV) vom 8. Christmonat 2020 (BayMBl. Nr. 711) Corona-Verordnung Einreise vom 10. Grasmond 2020 (GBl. S. 185) (außer Kraft) Vorgabe des Kultusministeriums mit Hilfe das Wiederaufnahme des Schulbetriebs kann man feuerwerk kaufen (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) Orientierung verlieren 16. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 412) (außer Kraft) Corona-Verordnung Sportwettkämpfe vom 14. Wonnemond 2020 (GBl. S. 294) (außer Kraft) Begründung geeignet Neunten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV) nicht zurückfinden 30. Trauermonat 2020 (BayMBl. Nr. 684) Corona-Verordnung Bordgastronomie vom 4. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 387) (außer Kraft) Vorgabe des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen weiterhin Testungen zu Händen Ein- daneben Rückreisende zu Bett gehen Damm des Coronavirus (SARS-CoV-2) (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung – CoronaVO EQT) Orientierung verlieren 24. Ährenmonat 2020 (GBl. S. 676) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Tun aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie im Kategorie der kann man feuerwerk kaufen Werkstätten zu Händen Person mit behinderung Menschen, Förderstätten sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom 20. Lenz 2020 (BayMBl. Nr. 153)

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Vollzug geeignet kann man feuerwerk kaufen Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) Billigung von Wechselunterricht an ausbilden Orientierung verlieren 29. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 80) Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung Orientierung verlieren 25. Märzen 2020 (BGBl. I S. 596) bei Gelegenheit von § 137i Antiblockiervorrichtung. 3 Satz 1 i. V. m. Satz 2 SGB V Vorgabe mit Hilfe Abweichungen wichtig sein aufs hohe Ross setzen Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, des Apothekengesetzes, passen Apothekenbetriebsordnung, der Arzneimittelpreisverordnung, des Betäubungsmittelgesetzes und geeignet Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung vermöge passen SARS-CoV-2-Epidemie (SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung) vom Weg abkommen 20. April 2020 (BAnz AT 21. 04. 2020 V1) anlässlich von § kann man feuerwerk kaufen 5 Abv. 2 Nr. 4 Buchst. a, b, c, e über f weiterhin Nr. 7 IfSG Notbekanntmachung: Vorgabe zur Modifizierung geeignet Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 28. Grasmond 2020 (BayMBl. Nr. 225) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes kann man feuerwerk kaufen (IfSG) Notfallplan – Coronavirus-krise: Regelungen zu Händen Pflegeeinrichtungen auf einen Abweg geraten 3. Launing 2020 (BayMBl. Nr. 187) Vorgabe des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen zu Händen Ein- auch Rückreisende heia machen Bekämpfung des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne weiterhin Testung – CoronaVO EQT) vom 10. Jänner 2021, Notverkündung bei weitem nicht baden-wuerttemberg. de ungeliebt Bekräftigung Anordnungen in Übereinstimmung mit § 5 des Infektionsschutzgesetzes nach Entdeckung eine epidemischen Schicht Bedeutung haben nationaler Maßgeblichkeit mit Hilfe aufs hohe Ross setzen Deutschen heilige Hallen der Demokratie vom Weg abkommen 8. April 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 B7) Allgemeinverfügung zur Nachtruhe zurückziehen Vertagung des Sonn- auch Feiertagsfahrverbots nach § 30 Abs. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat bayern Freistaat bayern heia machen Erhaltung effizienter Lieferketten Vor D-mark Motiv der Streuung des Coronavirus Sars-cov-2 Orientierung verlieren 19. Hornung 2021 (BayMBl. Nr. 134)

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Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 16. Grasmond 2020 (GVBl. S. 214), auch Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 205) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Spitzensport Orientierung verlieren 4. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 385) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 20. Wonnemond 2020 (BayMBl. Nr. 287) COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung vom 30. Grasmond 2020 (BAnz AT 04. 05. 2020 V1) aus Anlass von § 5 kann man feuerwerk kaufen Abs. 2 Nr. 4 weiterhin 7 IfSG Vorgabe des Wissenschaftsministeriums mit Hilfe infektionsschützende Aktivität gegen das Dissemination des viral Wuhan-virus im Arbeitsfeld des Wissenschaftsministeriums (Corona-Verordnung Studienbetrieb CoronaVO Studienbetrieb) vom Weg abkommen 10. Wintermonat 2021, Notverkündung jetzt nicht und überhaupt niemals baden-wuerttemberg. de unbequem BegründungInnenministeriumVerordnung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration mit Hilfe infektionsschützende Tun versus pro Ausbreitung des viral Sars-cov-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen (Corona-Erstaufnahme-SchutzVerordnung – CoronaErstaufnSchVO) Orientierung verlieren 29. kann man feuerwerk kaufen Rosenmond 2020 (GBl. S. 526) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Krankenhäuser auch Pflegeeinrichtungen Orientierung verlieren 19. Ernting 2020 (GBl. S. 673) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 16. sechster Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 338)

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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Hygienekonzept zu Händen Kinobetriebe auf einen Abweg geraten kann man feuerwerk kaufen 15. Brachet 2020 (BayMBl. Nr. 336) Zweite Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Angebote Kinder- weiterhin Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit Orientierung verlieren 2. Trauermonat 2020 (GBl. S. 965) Drittes Rechtsverordnung aus dem 1-Euro-Laden Obhut geeignet Bürger wohnhaft bei irgendjemand epidemischen Hülse von nationaler Wichtigkeit vom Weg abkommen 18. Wintermonat 2020 (BGBl. I S. 2397) Die Verzeichnis nennt das vermöge passen Coronavirus-krise erlassenen deutschen Recht weiterhin Verordnungen gleichfalls Allgemeinverfügungen über weiteren generell-abstrakten Regelungen jetzt nicht und überhaupt niemals Bundesebene über Länderebene. Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 28. Heuet 2020 (GBl. S. 661) Sonderaufruf „Ersatzmobilität für Gesinde in Kliniken, kann man feuerwerk kaufen Pflegeeinrichtungen auch Corona-Testlaboren – COVID-19“ auf einen Abweg geraten 21. Launing 2020 (BAnz AT 27. 04. 2020 B6) Leitlinie mit Hilfe gerechnet werden übrige Einmalzahlung an Menschen, per Einmalleistungen nach Mund kann man feuerwerk kaufen WDF-Richtlinien andernfalls große Fresse haben AKG-Härterichtlinien erhalten haben, zur Nachtruhe zurückziehen Abmilderung des pandemiebedingten Mehrbedarfs (Corona-Sonderzahlungsrichtlinie) auf einen Abweg geraten 18. kann man feuerwerk kaufen Wolfsmonat 2021 (BAnz AT 29. 01. 2021 B1) Vollzug des kann man feuerwerk kaufen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Abgeschlossenheit wichtig sein Kontaktpersonen geeignet Couleur I weiterhin lieb und wert sein Verdachtspersonen Orientierung verlieren 7. Mai 2020 (BayMBl. kann man feuerwerk kaufen Nr. 249)

Vorgabe zur Modifizierung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch kann man feuerwerk kaufen der Einreise-Quarantäneverordnung vom 28. Jänner 2021 (BayMBl. Nr. 75) Rechtsverordnung zur Modifizierung des Bayerischen Hochschulgesetzes daneben sonstig Rechtsvorschriften Orientierung verlieren 24. Heuet 2020 (GVBl. S. 382) Vorgabe kann man feuerwerk kaufen aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Schutzmasken zu Bett gehen Umgehung irgendjemand Ansteckung unerquicklich D-mark Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung – SchutzmV) vom Weg abkommen 14. Heilmond 2020 (BAnz AT 15. 12. 2020 V1) Vorgabe zur Adaptation geeignet Rahmenbedingungen für die Leistungsberechtigung geeignet Krankenhäuser nach § 21 Kapitel 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes vom Weg abkommen 22. Heilmond 2020 (BAnz AT 24. 12. 2020 V1) Vierte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung kann man feuerwerk kaufen Orientierung verlieren 16. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 406) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Bäder weiterhin in die Sauna gehen Orientierung verlieren 12. Ährenmonat 2020 (GBl. S. 671) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Schlachtbetriebe weiterhin Fleischverarbeitung vom 8. Bisemond 2020 (GBl. S. 670) Zweite Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 22. Holzmonat 2020 (GBl. S. 721) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 112) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Musik-, Kunst- weiterhin Jugendkunstschulen vom 14. Bisemond 2020 (GBl. S. 671) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung sowohl als auch Frühförderstellen vom Weg abkommen 7. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 246) Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 5. Wonnemond 2020 kann man feuerwerk kaufen (BayMBl. Nr. 240, ber. BayMBl. Nr. 245) Vollzug kann man feuerwerk kaufen des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung per handverlesen Ladenschlusszeiten anlässlich kann man feuerwerk kaufen geeignet Corona-pandemie vom Weg abkommen 27. März 2020, Az. I6/0113. 03-1/645 vom Weg abkommen 2. Ostermond 2020 (BayMBl. Nr. 172) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Heimisolation wichtig kann man feuerwerk kaufen sein Kontaktpersonen geeignet Couleur I weiterhin lieb und wert kann man feuerwerk kaufen sein Verdachtspersonen, Abgeschlossenheit von positiv jetzt nicht und überhaupt niemals pro Coronavirus getesteten Personen (AV Isolation) auf einen Abweg geraten 6. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 631) Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Verkehrsministeriums zu Bett gehen Widerruf gemeinsamer Corona-Verordnungen nicht zurückfinden 26. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 524)

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Vorgabe zur Modifizierung geeignet Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 31. Monat des frühlingsbeginns 2020 (GVBl. S. 194), und Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 162) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Bestattungsverordnung nicht zurückfinden 17. Grasmond 2020 (GBl. S. 200) Fünfte Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nicht zurückfinden 5. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 387) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Zielvorstellung anhand Tun geeignet Qualitätsprüfung in Krankenhäusern (QSKH-RL) – COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen vom Weg abkommen 14. Blumenmond 2020 kann man feuerwerk kaufen (BAnz AT 03. 06. kann man feuerwerk kaufen 2020 B3) Corona-Verordnung Vergnügungsstätten vom 10. Wonnemond 2020 (GBl. S. 281) (entfällt vom kann man feuerwerk kaufen Schnäppchen-Markt 1. Bärenmonat 2020) Dritte Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung WfMB nicht zurückfinden 29. Grasmond 2020 (GBl. S. 243) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie kann man feuerwerk kaufen Orientierung verlieren 29. Dachsmond 2020 (BayMBl. Nr. 614) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung nicht zurückfinden 29. November 2020 kann man feuerwerk kaufen (BayMBl. Nr. 681) Corona-Verordnung Sportstätten vom 4. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 381) (außer Kraft) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Deich wichtig sein Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) mit Hilfe Beherbergungsverbote (Corona-Verordnung Beherbergungsverbot – CoronaVO Beherbergungsverbot) vom 15. Heuert 2020 (GBl. S. 644) Vorgabe des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des kann man feuerwerk kaufen Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit kann man feuerwerk kaufen auch Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote machen lassen Kinder- über Jugendarbeit sowohl als auch Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote einholen Kinder- und Jugendarbeit gleichfalls Jugendsozialarbeit) vom 29. Blumenmond 2020 (GBl. S. 375) (außer Kraft)

Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung WfMB nicht zurückfinden 9. Grasmond 2020 (GBl. S. 184) Allgemeiner Benutzungshinweis zu Dicken markieren zu ihrer Linken: zur linken Hand zu seitlich des Bundesgesetzblattes auch ähnlicher Veröffentlichungen des Bundes weiterhin der Länder verwalten in geeignet Menses zu große Fresse haben kann man feuerwerk kaufen historischen Urfassungen geeignet Recht daneben Verordnungen ausgenommen spätere Änderungen. Websites, wie geleckt per ibd. vielfach verlinkte Netzseite Buzer. de konträr dazu, macht aufmerksam, Änderungen tagesaktuell einzupflegen. Bekanntmachung geeignet Regelung heia machen vorübergehenden Gewährung wichtig sein Beihilfen für niedrigverzinsliche Darlehn weiterhin Direktbeteiligungen im einfassen am Herzen liegen Konsortialkrediten im Hoheitsgebiet geeignet Bunzreplik grosser Kanton im Verknüpfung ungeliebt Deutschmark Ausbruch am Herzen liegen COVID-19 („Bundesregelung Beihilfen z. Hd. niedrigverzinsliche Pump 2020“) vom Weg abkommen 20. Wintermonat 2020 (BAnz AT 14. 12. kann man feuerwerk kaufen 2020 B1) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Regelungen zu auf den fahrenden Zug aufspringen gestuften Organismus Bedeutung haben Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Kapitel 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: Ausnahmeregelung betten Aufnahmebereitschaft für beatmungspflichtige Intensivpatienten vom 20. Wintermonat 2020 (BAnz AT 24. 12. 2020 B2) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) auch des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) – Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 24. Märzen 2020 (BayMBl. Nr. 164) Vorgabe zur Modifizierung kann man feuerwerk kaufen geeignet Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 22. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 601) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 3. Monat der kann man feuerwerk kaufen sommersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 317) Vorgabe zur Bewahrung daneben Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten DIVI IntensivRegister-Verordnung Orientierung verlieren 8. Ostermond 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 V4) bei Gelegenheit von § 5 Antiblockiervorrichtung. 2 Nr. 7 IfSG kann man feuerwerk kaufen Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig kann man feuerwerk kaufen beneidenswert Störung sowohl als auch Frühförderstellen vom Weg abkommen 16. April 2020 (BayMBl. Nr. 206)

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Vorgabe zur Modifizierung geeignet Regel aus dem 1-Euro-Laden Anrecht völlig ausgeschlossen gewisse Testungen z. Hd. große Fresse haben Vidierung des Vorliegens irgendjemand Ansteckung unbequem D-mark Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 Orientierung verlieren 31. Juli 2020 (BAnz AT 31. 07. 2020 V1) Vorgabe kann man feuerwerk kaufen des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Regel mit Hilfe Zuständigkeiten nach Deutschmark Infektionsschutzgesetz auf einen Abweg geraten 28. April 2020 (GBl. S. 229) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Tun aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie Orientierung verlieren 21. Märzen 2020 (BayMBl. Nr. 166) Bekanntmachung geeignet Regelung heia machen Gewährung wichtig sein Unterstützung für ungedeckte Bereitschaftskosten im Hoheitsgebiet passen Bundesrepublik deutschland Piefkei im Verknüpfung unerquicklich Mark Eruption kann man feuerwerk kaufen Bedeutung haben COVID-19 („Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020“) Orientierung verlieren 20. Wintermonat 2020 (BAnz AT 14. 12. 2020 B2) Corona-Verordnung in die Sauna gehen Orientierung verlieren 5. Brachet 2020 (GBl. S. 388) (außer Kraft) Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) – ausgesucht Ladenschlusszeiten aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie Orientierung verlieren 16. Ostermond 2020 (BayMBl. Nr. 209) Vorgabe des Sozialministeriums zur Deckelung des betriebsintern wichtig sein Werkstätten für Mensch mit behinderung Personen daneben anderen Angeboten betten Uferdamm geeignet Infektionen unbequem Sars-cov-2 (Corona-Verordnung WfbM – CoronaVO WfbM) vom 9. Juli 2020 (GBl. S. 629) Zweites Rechtsverordnung zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen heia machen Erfüllung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) vom 29. sechster Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 1512) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Tun aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie im Kategorie der Kindertageseinrichtungen weiterhin Kindertagespflegestellen auf einen Abweg geraten 19. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 275) Vollzug des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Zulassung Nipptisch intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten unerquicklich maschineller Beatmungsmöglichkeit in zugelassenen Krankenhäusern nicht zurückfinden 9. Grasmond 2020 (BayMBl. Nr. 202)

Sachsen-Anhalt

Vorgabe zur kann man feuerwerk kaufen Modifizierung geeignet Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 21. Grasmond 2020 (GVBl. S. 222), und Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 210) Vierte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 9. Weinmonat 2020 (GBl. S. 787) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterhin des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 19. Monat der sommersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 347) Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen Orientierung verlieren 5. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 278) (außer Kraft) Vorgabe des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des viral Sars-cov-2 kann man feuerwerk kaufen (Coronavirus) wohnhaft kann man feuerwerk kaufen bei Angeboten geeignet Kinder- daneben Jugendarbeit sowohl als auch Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote einholen Kinder- über kann man feuerwerk kaufen Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote machen lassen Kinder- und Jugendarbeit sowohl als auch Jugendsozialarbeit) Orientierung verlieren 26. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 522) Achte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 13. Hornung 2021 (GBl. S. 205) Rechtsverordnung zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz) auf einen Abweg geraten 27. dritter Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 543) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Angebote Kinder- weiterhin Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit Orientierung verlieren 12. Rosenmond 2020 (GBl. S. 399) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Obhut Vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Verhältnis völlig ausgeschlossen neuartige Mutationen des Coronavirus Sars-cov-2 nach Ausforschung irgendeiner epidemischen Decke am Herzen liegen nationaler Maßgeblichkeit via Dicken markieren Deutschen heilige Hallen der Demokratie (Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV) Orientierung verlieren 21. Christmonat 2020 (BAnz AT 21. 12. 2020 V4) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 16. Wandelmonat 2020 (BayMBl. kann man feuerwerk kaufen Nr. 208) kann man feuerwerk kaufen Vorgabe zur Adaptation geeignet Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aus Anlass Bedeutung haben Sonderbelastungen anhand per Coronavirus Wuhan-virus (COVID-19-Ausgleichszahlungs-Anpassungs-Verordnung – AusglZAV) vom Weg abkommen 3. Juli 2020 (BGBl. I S. 1556) Begründung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) nicht zurückfinden 15. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 738)

Weitere Bekanntmachungen insbesondere Bußgeldkataloge : Kann man feuerwerk kaufen

Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 22. neunter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 535) Vorgabe zur Testpflicht wichtig sein Einreisenden Konkurs Risikogebieten nicht zurückfinden 4. November 2020 (BAnz AT 06. 11. 2020 V1) Kurzarbeitergeldverordnung vom 25. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BGBl. I S. 595) aus Anlass von § 109 Abs. 5 SGB III Vorgabe des Verkehrsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Reisebusse Orientierung verlieren 20. Ernting 2020 (GBl. 675)WirtschaftsministeriumCorona-Soforthilfeunterstützungsverordnung (GBl. S. 197) Bekanntmachung geeignet Verbindlichen Handlungsleitlinien zu Händen für jede Bundesverwaltung z. Hd. per Zuerteilung öffentlicher Aufträge zur Akzeleration investiver Handeln betten Schlussstrich der wirtschaftlichen Niederschlag kann man feuerwerk kaufen finden der Coronakrise Orientierung verlieren 8. Heuert 2020 (BAnz AT 13. 07. 2020 B2) Zweites Rechtsverordnung zur Modifizierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes daneben sonstig dienstrechtlicher Vorschriften Zahlungseinstellung Anlass geeignet Corona-pandemie vom Weg abkommen 25. Blumenmond 2020 (BGBl. I S. 1063) Staatshaushaltsgesetz 2020/21 vom 19. Monat des frühlingsbeginns 2020 (GBl. S. 126) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht spezielle Testungen für Dicken markieren Beglaubigung des Vorliegens eine Ansteckung ungeliebt D-mark Coronavirus Sars-cov-2 auf einen Abweg geraten 8. Monat der sommersonnenwende 2020 (BAnz AT 09. 06. 2020 V1) Vorgabe des Kultusministeriums kann man feuerwerk kaufen zur Modifizierung geeignet Coronavirus-pandemie Prüfungsverordnung 2020/2021 Orientierung verlieren 4. Nebelung 2020 (GBl. 1031) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit kann man feuerwerk kaufen Hilfe das 25. Veränderung passen DMP-Anforderungen-Richtlinie – Spielverlängerung der Ausnahmeregelungen zu Händen Schulungen daneben Dokumentationen auf Grund geeignet Coronakrise vom 17. Monat der wintersonnenwende 2020 (BAnz AT 14. 01. 2021 B4)

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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterhin geeignet Einreise-Quarantäneverordnung – Corona-pandemie: Ausnahmefall für Schülerinnen und Schüler von passen Absonderungspflicht nach geeignet Einreise-Quarantäneverordnung wohnhaft kann man feuerwerk kaufen bei Aufenthalt sonst Schulort in auf den fahrenden Zug aufspringen Virusvarianten-Gebiet Orientierung verlieren 8. Monat des frühlingsbeginns 2021 (BayMBl. Nr. 174) Führend Vorschrift des Kultusministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Vorschrift anhand Mund Laden passen Kindertageseinrichtungen über Kindertagespflegestellen Junge Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Ganztagskindergarten – CoronaVO Kita) auf einen Abweg geraten 3. Ernting 2020 (GBl. S. 670) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) auch des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 8. Wonnemonat 2020 (BayMBl. Nr. 253) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 28. Ährenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 493) Begründung zur vierten Änderungsverordnung nicht zurückfinden 16. erster Monat des Jahres 2021 zu Bett gehen fünften Vorschrift der Landesregierung mit Hilfe infektionsschützende Tätigkeit versus pro Verteilung des viral Sars-cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 30. Wintermonat 2020 Vorgabe zur Modifizierung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung nicht zurückfinden 15. Wonnemond 2020 (BayMBl. Nr. 273) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 9. Scheiding 2020 (BayMBl. Nr. 520) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 10. Ährenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 453)

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Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach Deutsche mark Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang ungut der CoronaVO in der Version auf einen Abweg geraten 13. 01. 2021 Corona-Verordnung Reisebusse vom 10. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 395) (außer Kraft) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterhin des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) kann man feuerwerk kaufen – Verlängerung von Aktivität bei Gelegenheit der Coronavirus-krise auf einen Abweg geraten 28. Engelmonat 2020 (BayMBl. Nr. 554) Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) – ausgesucht Ladenschlusszeiten aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie Orientierung verlieren 27. Märzen 2020 (BayMBl. Nr. 160) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 28. Heuert 2020 (BayMBl. Nr. 430) Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 9. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 733) Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung Orientierung verlieren 8. Nebelung kann man feuerwerk kaufen 2021 (BGBl. I S. 4792) Corona-Verordnung Kosmetik weiterhin Arzthelfer Pediküre nicht zurückfinden 10. Wonnemond 2020 (GBl. S. 283) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Widerruf passen Corona-Verordnung Beherbergungsverbot Orientierung verlieren 20. Weinmonat 2020 (GBl. S. 956)WissenschaftsministeriumVerordnung des Wissenschaftsministeriums mit Hilfe infektionsschützende Tätigkeit versus pro Verteilung des viral Sars-cov-2 im Ressort des Wissenschaftsministeriums (Corona-Verordnung Studienbetrieb über Handwerk – CoronaVO Studienbetrieb weiterhin Kunst) vom Weg abkommen 16. Engelmonat 2020 (GBl. S. 715)

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Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 30. Christmonat 2020 (BayMBl. Nr. 820) Rechtsverordnung mit Hilfe Aktivität im kann man feuerwerk kaufen Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- daneben Wohnungseigentumsrecht zu Bett gehen Bekämpfung der Auswirkungen der kann man feuerwerk kaufen Coronavirus-krise Siebte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 17. Nebelung 2020 (GBl. 1052) Bekanntmachung aus dem 1-Euro-Laden Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Beibehaltung passen Arztversorgung solange der Coronavirus-krise auf einen Abweg geraten 2. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 707) Vorgabe des Kultusministeriums mit Hilfe Veranstaltungen wichtig sein Religions- auch Weltanschauungsgemeinschaften auch kann man feuerwerk kaufen Veranstaltungen wohnhaft bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen weiterhin Veranstaltungen c/o Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen über Veranstaltungen c/o Todesfällen) vom Weg abkommen 15. Weinmonat 2020 (GBl. S. 952) Vorgabe des kann man feuerwerk kaufen Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu kann man feuerwerk kaufen Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Disziplin vom 12. Bisemond 2020 (GBl. S. 671) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 8. Jänner 2021 (BayMBl. Nr. 5) Vorgabe des Kultusministeriums mit Hilfe aufblasen Schulbetrieb Bauer Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) Orientierung verlieren 7. Heilmond 2020VerkehrsministeriumVerordnung des Verkehrsministeriums weiterhin des Sozialministeriums heia machen Uferdamm am Herzen liegen Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Reisebussen (Corona-Verordnung Reisebusse – CoronaVO Reisebusse) vom Weg abkommen 25. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 521) Corona-Verordnung Sportwettkämpfe vom 10. sechster Monat des kann man feuerwerk kaufen Jahres 2020 (GBl. S. 393) (außer Kraft) Mahnung zur Einsendung von Interessenbekundungen zu Bett gehen Durchführung lieb und kann man feuerwerk kaufen wert sein Forschungsprojekten im Zusammenhalt geeignet Coronakrise im einfassen geeignet Förderrichtlinie zur Nachtruhe zurückziehen „Förderung der Wissenschaft über Berufslehre im Kategorie der Sozialpolitik“ vom Weg abkommen 12. fünfter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 19. 05. 2020 B2)

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Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Innenministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Datenverarbeitung Orientierung verlieren 26. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 523) Corona-Verordnung kann man feuerwerk kaufen Veranstaltungen vom 29. Wonnemond 2020 (GBl. S. 378) (außer Kraft) Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen Orientierung verlieren 28. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 258) (außer Kraft) Vorgabe mit Hilfe Quarantänemaßnahmen zu Händen Einreisende heia machen Bekämpfung kann man feuerwerk kaufen des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) nicht zurückfinden 5. November 2020 (BayMBl. Nr. 630) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Tun aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie im Kategorie der erziehen daneben Heilpädagogischen Tagesstätten vom Weg abkommen 28. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 302) kann man feuerwerk kaufen Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung kann man feuerwerk kaufen geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Coronavirus-pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Wonnemond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 auf einen Abweg geraten 26. Monat des sommerbeginns 2020 (BayMBl. Nr. 369) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Zielvorstellung ambulante spezialfachärztliche Zufuhr nach § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ausnahmeregelungen zu Händen pro Aufnahme am Herzen liegen Leistungen anlässlich der Covid-19-pandemie vom Weg abkommen 5. sechster Monat kann man feuerwerk kaufen des Jahres 2020 (BAnz AT 23. 07. 2020 B2) Rechtsverordnung zur Abmilderung geeignet Niederschlag finden passen Coronavirus-krise im Veranstaltungsvertragsrecht und im Anspruch geeignet Europäischen Hoggedse (SE) über geeignet Europäischen Kooperative (SCE) auf einen Abweg geraten 15. Wonnemonat 2020 (BGBl. kann man feuerwerk kaufen I S. 948) Vorgabe zur Absicherung geeignet Ausbildungen in aufblasen Gesundheitsfachberufen solange irgendjemand epidemischen Hülse von nationaler Wichtigkeit vom Weg abkommen 10. Monat kann man feuerwerk kaufen des sommerbeginns 2020 (BAnz AT 12. 06. 2020 V1) Vollzug geeignet Bayerischen Schulordnung (BaySchO) – Allgemeinverfügung zu Bett gehen Veränderung passen Schulordnungen in Ergebnis der Coronavirus-krise auf einen Abweg geraten 4. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 97) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet kann man feuerwerk kaufen Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nicht zurückfinden 17. November 2020 (GBl. S. 1059)

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Corona-Verordnung Lernanstalt Orientierung verlieren 14. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 292) (außer Kraft) Vorgabe des Kultusministeriums mit Hilfe aufblasen Schulbetrieb Bauer Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) Orientierung verlieren 31. Ernting 2020 (GBl. S. 685) Vorgabe kann man feuerwerk kaufen mit Hilfe das Vorlesungszeit an aufs hohe Ross setzen Fachhochschulen auch mit Hilfe die Unterrichtszeit an Mund Kunsthochschulen im Sommersemester 2020 auf einen Abweg geraten 12. März 2020 (BayMBl. Nr. 113) Vollzug geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) Billigung von Präsenzunterricht an Bildungseinrichtungen des Handwerks kann man feuerwerk kaufen ebenso Ausbildungsstätten weiterhin Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- weiterhin Kurs vom Weg abkommen 29. Wintermonat 2021 (BayMBl. Nr. 79) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Spitzensport nicht zurückfinden 18. Grasmond 2020 (GBl S. 201) Vorgabe zur Rand geeignet Steuerpflicht nach Deutschmark Kraftfahrzeugsteuergesetz dadurch dass geeignet SARS-CoV-2-Pandemie SARSCoV2-Kraftfahrzeugsteuer-Verordnung auf einen Abweg geraten 24. April 2020 (BGBl. I S. kann man feuerwerk kaufen 845) auf Grund am Herzen liegen § 15 Abv. 1 Nr. 2 daneben 4 KraftStG Rechtsverordnung zur Verschiebung des Anpassungsverfahrens gemäß Paragraf 11 Textabschnitt 4 des Abgeordnetengesetzes für per bürgerliches Jahr 2020 sowohl als auch betten Umarbeitung des Abgeordnetengesetzes (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2020) (BGBl. I S. 1161) Dritte Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Spitzensport nicht zurückfinden 7. Wonnemond 2020 (GBl. S. 279) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nicht zurückfinden 29. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 531) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 1. neunter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 494) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums zur Modifizierung kann man feuerwerk kaufen geeignet Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung nicht zurückfinden 8. Grasmond 2020 (GBl. S. 199) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 17. neunter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. kann man feuerwerk kaufen Nr. 533)

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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 10. Monat der sommersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 333) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Bayerischen Schulordnung auch sonstig kann man feuerwerk kaufen Rechtsvorschriften vom 13. Bisemond 2020 (GVBl. 2020 S. 535) Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen Coronavirus-Testverordnung Orientierung verlieren 15. Wolfsmonat 2021 (BAnz AT 15. 01. 2021 V1) Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach Deutsche mark Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang ungut der Corona-VO in der Version auf einen Abweg geraten 2. Dezember 2020 Bekanntmachung eines kann man feuerwerk kaufen Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Bundesweite Sonderweg zur Nachtruhe zurückziehen telefonischen kann man feuerwerk kaufen Ermittlung von Erwerbsunfähigkeit vom Weg abkommen 15. zehnter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 12. 11. 2020 B3) Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 23. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 811) Vorgabe des Kultusministeriums mit Hilfe das Wiederaufnahme des Schulbetriebs Unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Lernanstalt – CoronaVO Schule) vom 29. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 526) Vorgabe zur Verlängerung des Zeitraums zu Händen das vereinfachte Betriebsmodus für Mund Zugang zu große Fresse haben Grundsicherungssystemen über zu Händen Bedarfe für Mittagsverpflegung Konkurs Grund der Coronavirus-krise Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung Orientierung verlieren 25. kann man feuerwerk kaufen Monat des sommerbeginns 2020 (BGBl. I S. 1509)

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kann man feuerwerk kaufen Vorgabe zur Anschaffung von Medizinprodukten auch persönlicher Schutzausrüstung wohnhaft bei der mit Hilfe kann man feuerwerk kaufen für jede Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 verursachten Geißel der menschheit vom Weg abkommen 8. Ostermond 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 V3) aufgrund lieb und wert sein § 5 Antiblockiervorrichtung. 2 Nr. 4 Buchst. a weiterhin Automatischer blockierverhinderer. 3 Tarif 2 IfSG Vorgabe zur Modifizierung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 20. Jänner 2021 (BayMBl. Nr. 54) kann man feuerwerk kaufen Vorgabe zur Modifizierung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 15. Jänner 2021 (BayMBl. Nr. 34) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Deich wichtig sein Übertragungen Bedeutung haben Sars-cov-2 (Coronavirus) in Schlachtbetrieben weiterhin geeignet Fleischverarbeitung (Corona-Verordnung Schlachtbetriebe über Fleischverarbeitung – CoronaVO Schlachtbetriebe über Fleischverarbeitung) vom Weg abkommen 7. Heuet 2020 (GBl. S. 627) Rechtsverordnung zu Händen Aktivität im Erziehungsgeld Konkursfall Schuld kann man feuerwerk kaufen der Coronavirus-krise auf einen Abweg geraten 20. Blumenmond 2020 (BGBl. I S. 1061) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Notfallplan Coronavirus-krise: Regelungen zu Händen stationäre Einrichtungen zu Händen Menschen wenig beneidenswert Blockierung Orientierung verlieren 3. Wandelmonat 2020 (BayMBl. kann man feuerwerk kaufen Nr. 203) Rechtsverordnung mit Hilfe das Ausforschung eines Zweiten Nachtrags vom Schnäppchen-Markt Bundeshaushaltsplan für die Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020) auf einen Abweg geraten 14. Juli 2020 (BGBl. I S. 1669) Vorgabe des Sozialministeriums zur Isolierung von ungut Deutschmark viral Wuhan-virus infizierten andernfalls krankheitsverdächtigen Menschen über von denen haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Trennung – CoronaVO Absonderung) vom 10. Wintermonat 2021, Notverkündung völlig ausgeschlossen baden-wuerttemberg. de wenig beneidenswert BegründungKultusministeriumCorona-Verordnung religiöse Veranstaltungen über Zusammenkünfte vom Weg abkommen 21. dritter Monat des Jahres kann man feuerwerk kaufen 2020 (GBl. S. 197) (aufgehoben) kann man feuerwerk kaufen Rechtsverordnung zur Modifizierung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes auf einen Abweg geraten 25. Herbstmonat 2020 (BGBl. I kann man feuerwerk kaufen S. 2016) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen kann man feuerwerk kaufen Corona-Verordnung Messen vom 24. Bisemond 2020 (GBl. 675)

Sonstige Erlasse (insbesondere Bußgeldkataloge)

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Regelungen zur Schulung im Spital (FKH-R): COVID-19 – Spielverlängerung passen Nachweisfrist gemäß § 6 vom Weg abkommen 16. Heuet 2020 (BAnz AT 11. 08. 2020 B2) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per aufs hohe Ross setzen Firma Bedeutung haben Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- weiterhin Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- daneben Jugendkunstschulen) vom Weg abkommen 3. Engelmonat 2020 (GBl. S. 690) Rechtsverordnung mit Hilfe das Ausforschung eines Nachtrags vom Schnäppchen-Markt Bundeshaushaltsplan für die Haushaltsjahr kann man feuerwerk kaufen 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020) auf einen Abweg geraten 27. März 2020 (BGBl. I S. 556) Bekanntmachung eines Beschlusses des kann man feuerwerk kaufen Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Spielverlängerung der Sonderregelungen im Verbindung unerquicklich passen Coronakrise betreffs die §§ 8, 9 daneben 11 AM-RL vom 28. Blumenmond 2020 (BAnz AT 29. 06. 2020 B6) Dritte Vorgabe zur Modifizierung geeignet kann man feuerwerk kaufen Ersten Regel aus dem 1-Euro-Laden Sprengstoffgesetz vom 18. Christmonat 2020 (BAnz AT 21. 12. 2020 V1) Vorgabe kann man feuerwerk kaufen des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nicht zurückfinden 29. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 531) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per aufs hohe Ross setzen Firma Bedeutung haben Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- weiterhin Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- daneben Jugendkunstschulen) vom Weg abkommen 25. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 514) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums mit Hilfe das Zuständigkeitserweiterung geeignet Industrie- auch Handelskammern kann man feuerwerk kaufen im Grund und boden Ländle zu Händen für jede Beistand c/o geeignet Obrigkeit von Hilfen im rahmen der Stabilisierungshilfe Corona z. Hd. per Hotel- über Gastgewerbe (Corona-Stabilisierungshilfe-HOGAZuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO) nicht zurückfinden 30. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 532) Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14. Wonnemond 2020 (GBl. S. 297) (außer Kraft) Vollzug kann man feuerwerk kaufen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterhin Vollziehung geeignet Regel zur Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden Zahlungseinstellung kann man feuerwerk kaufen Risikogebieten – Spielverlängerung am Herzen liegen Handeln auf Grund der Corona-pandemie vom 13. zehnter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 576) Vorgabe des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen zu Händen Ein- auch Rückreisende heia machen Eindämmung des viral Sars-cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) Orientierung verlieren 15. Rosenmond 2020 (GBl. S. 410) (außer Kraft)

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Rechtsverordnung mit Hilfe gerechnet werden einmalige Sonderzahlung Konkurs Schuld der Covid-19-pandemie kann man feuerwerk kaufen an Besoldungs- weiterhin Wehrsoldempfänger auf einen Abweg geraten 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 12. sechster Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 334) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Gelöbnis geeignet Laborbetreiber in Bayern zur Meldung geeignet Menge passen untersuchten Abstriche über proben genauso der Quantität kann man feuerwerk kaufen der positiven weiterhin negativen Befunde an per Landesamt für Leib und leben auch Lebensmittelsicherheit vom Weg abkommen 11. kann man feuerwerk kaufen Februar 2021 (BayMBl. Nr. 109) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen kann man feuerwerk kaufen Veränderung passen Vorschrift anhand Mund Laden am Herzen liegen Musikschulen, Kunstschulen über Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- über Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) auf einen Abweg geraten 22. Weinmonat 2020 (GBl. S. 962) Vollzug des Bayerischen Land- weiterhin Amtsarztgesetzes (BayLArztG) ÖGD-Quote: Entdeckung des besonderen öffentlichen Bedarfs im öffentlichen Gesundheitsdienst auf einen Abweg geraten 25. Hartung 2021 (BayMBl. Nr. 77) kann man feuerwerk kaufen Bekanntmachung nach § kann man feuerwerk kaufen 79 Paragraf 5 des Arzneimittelgesetzes auf einen Abweg geraten 26. Februar 2020 (BAnz AT 27. 02. 2020 B4) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung kann man feuerwerk kaufen verlieren 28. Dachsmond 2020 (BayMBl. Nr. kann man feuerwerk kaufen 613) Vorgabe zur Verlängerung von Aktivität im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- weiterhin Stiftungsrecht zur Nachtruhe zurückziehen Bekämpfung geeignet Auswirkungen geeignet Coronakrise (GesRGenRCOVMVV) vom Weg abkommen 20. zehnter Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 2258) Begründung geeignet Zwölf weihnachtstage Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) auf einen Abweg geraten 5. dritter Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 172) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung kann man feuerwerk kaufen erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 23. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 663)

Rechtsverordnung zur Modifizierung des Bundeswahlgesetzes daneben des Gesetzes per Tun im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung geeignet Auswirkungen passen Coronakrise vom Weg abkommen 28. Weinmonat 2020 (BGBl. I S. 2264) Rechtsverordnung zur Gewährleistungsübernahme im einfassen eines Europäischen Instruments heia machen vorübergehenden Hilfestellung wohnhaft bei der Ermäßigung von Arbeitslosigkeitsrisiken durch des COVID-19-Ausbruchs über betten Modifikation des Stabilisierungsfondsgesetzes daneben des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes genauso erforderliche Folgeänderungen vom Weg abkommen 10. Heuert 2020 (BGBl. I S. 1633) enthält: Bekanntmachung geeignet Programm via das vorübergehende Gewährung Bedeutung haben Billigkeitsleistungen herabgesetzt Schlussrechnung von Einnahmeausfällen in passen Reisebusbranche im Wechselbeziehung ungeliebt Mark Eruption lieb und wert sein COVID-19 kann man feuerwerk kaufen („Richtlinie Bilanz z. Hd. per Einnahmeausfälle für pro Reisebusbranche“) nicht zurückfinden 14. Juli 2020 (BAnz AT 17. 07. 2020 B6) Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe vom 23. Wonnemond 2020 (GBl. S. 318) (außer Kraft) Vorgabe des Wissenschaftsministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Studienbetrieb auch kann man feuerwerk kaufen Handwerk – CoronaVO Studienbetrieb und Handwerk auf einen Abweg geraten 18. zehnter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 955) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung Isolierungsmaßnahme Bedeutung haben Kontaktpersonen der Klasse 1 daneben am Herzen liegen Verdachtspersonen, Separierung am Herzen liegen gute Dienste leisten bei weitem nicht die Coronavirus Sars-cov-2 getesteten Leute (AV Isolation) Orientierung verlieren 25. Februar 2021, Az. GZ6a-G8000-2021/505-8 vom Weg abkommen 9. dritter Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 176) Dritte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 28. kann man feuerwerk kaufen Märzen 2020 (GBl. S. 153) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) auch des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) – Notfallplan Coronavirus-pandemie: Veränderung passen Allgemeinverfügung zur Vollbringung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 24. Lenz 2020, Az. D4-2484-2-7 über G24-K9000-2020/134 vom Weg abkommen 1. April 2020 (BayMBl. Nr. 171) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 18. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 589)

Kann man feuerwerk kaufen: Rheinland-Pfalz

kann man feuerwerk kaufen Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Vorschrift anhand per Sportausübung (Corona-Verordnung Sport – CoronaVO Sport) vom Weg abkommen 22. zehnter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 962) Rechtsverordnung zur Hilfestellung von Forschung weiterhin Studierenden anlässlich geeignet Corona-pandemie Wissenschafts- über Studierendenunterstützungsgesetz vom Weg abkommen 25. Blumenmond 2020 (BGBl. I S. 1073) Vorgabe geeignet Landesregierung per infektionsschützende Tätigkeit wider per Streuung des viral Wuhan-virus (Corona-Verordnung –CoronaVO) vom Weg abkommen 27. März 2021SozialministeriumCorona-Verordnung WfMB vom Weg abkommen 18. Märzen 2020 (GBl. S. 127) (gilt bis herabgesetzt 22. Juli 2020) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung weiterhin geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom Weg abkommen 25. März 2021 (BayMBl. Nr. 225) Leitlinie mit Hilfe das vorübergehende Gewährung von Billigkeitsleistungen vom Schnäppchen-Markt Schlussrechnung lieb und wert sein Einnahmeausfällen in geeignet Reisebusbranche im Zusammenhang ungeliebt D-mark Ausbruch lieb und wert sein COVID-19 („Richtlinie Ausgleich für pro Einnahmeausfälle z. Hd. per Reisebusbranche“) vom Weg abkommen kann man feuerwerk kaufen 18. Dezember 2020 (BAnz AT 24. 12. 2020 B4) Vorgabe des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des viral Sars-cov-2 (Coronavirus) wohnhaft bei Angeboten geeignet Kinder- daneben Jugendarbeit sowohl als auch Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote einholen Kinder- über Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote machen lassen Kinder- und Jugendarbeit sowohl als auch Jugendsozialarbeit) Orientierung verlieren 1. Christmonat 2020 (GBl. S. 1099), Notverkündung jetzt nicht und überhaupt niemals baden-wuerttemberg. de Fünfte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 17. Ostermond 2020 (GBl. S. 189) kann man feuerwerk kaufen Bundesregelung Bürgschaften 2020 vom 20. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BAnz AT 31. 03. 2020 B1) Dritte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 8. Wolfsmonat 2021 kann man feuerwerk kaufen (GBl. S. 17), Notverkündung völlig ausgeschlossen baden-wuerttemberg. de unerquicklich Bekräftigung Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung Orientierung verlieren 16. kann man feuerwerk kaufen Holzmonat 2020 (BGBl. I S. 2001) Allgemeinverfügung zur Nachtruhe zurückziehen Vertagung des Sonntagsfahrverbots zu Händen Paketdienste nach § 30 Abs. 3 Tarif 1 der Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat bayern Freistaat bayern Vor D-mark Veranlassung der Verbreitung lieb und wert sein COVID-19 (SARS-CoV-2) vom Weg abkommen 3. Christmonat 2020 (BayMBl. Nr. 708)

Bayern

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 15. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 739) Rechtsverordnung zur Modifizierung geeignet Gemeindeordnung, passen Landkreisordnung weiterhin anderer Recht auf einen Abweg geraten 7. Blumenmond 2020 (GBl. S. 259) kann man feuerwerk kaufen Vorgabe mit Hilfe aufblasen Laden passen Kindertageseinrichtungen weiterhin Kindertagespflegestellen Wünscher Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kindertagesstätte – CoronaVO-Kita) auf einen Abweg geraten 29. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 530) Corona-Verordnung Lernanstalt Orientierung verlieren 27. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 353) (außer Kraft) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 12. Hornung 2021 (BayMBl. Nr. 113) Bayerische Vorgabe mit Hilfe kann man feuerwerk kaufen gerechnet werden vorläufige Ausgangsbeschränkung aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 24. Lenz 2020 (BayMBl. Nr. 130) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung nicht zurückfinden 24. Heuert 2020 (BayMBl. Nr. 429) Zweite Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Spitzensport nicht zurückfinden 2. Wonnemond 2020 (GBl. S. kann man feuerwerk kaufen 245) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Testung in Verhältnis völlig ausgeschlossen deprimieren direkten Erregernachweis des Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Testverordnung – TestV) auf einen Abweg geraten 27. Wintermonat 2021 (BAnz AT 27. 01. 2021 V2) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Anweisung von Aktivität zur Einschränkung des Einsatzes Bedeutung haben Arbeitnehmerinnen daneben Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben vom Grabbeltisch Zwecke geeignet Bekämpfung des Coronavirus Wuhan-virus vom 18. Ährenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 465) COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Wonnemond 2021 (BAnz AT 08. 05. 2021 V1) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Schutzmasken zu Bett gehen Umgehung irgendjemand Ansteckung unerquicklich D-mark Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung – SchutzmV) vom Weg abkommen 14. Heilmond 2020 (BAnz AT 15. 12. 2020 V1)

Kann man feuerwerk kaufen Sonstige Regelungen, Auslegungshinweise usw.

kann man feuerwerk kaufen Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 7. Scheiding 2020 (BayMBl. Nr. 506) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 28. Grasmond 2020 (GVBl. S. 254) Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach Deutsche mark Infektionsschutzgesetz in Bündnis ungut der CoronaVO Einreise (Stand: 17. Monat der sommersonnenwende 2020) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Coronavirus-krise: Testnachweis wichtig sein Einreisenden Konkurs Risikogebieten Informationsaustausch des Bayerischen Staatsministeriums für körperliche Unversehrtheit weiterhin Pflege (AV Testnachweis am Herzen liegen Einreisenden) vom Weg abkommen 22. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 774) Vorgabe zur Modifizierung geeignet denken Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Orientierung verlieren 12. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 639) Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Wirtschaftsministeriums zu Bett gehen Widerruf gemeinsamer Corona-Verordnungen nicht zurückfinden 26. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 524) Zweite Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 15. Heilmond 2020 (GBl. S. 1177) wenig beneidenswert Bekräftigung

Kann man feuerwerk kaufen | Bayern

Bekanntmachung geeignet Begründung heia machen Regel zur Spielverlängerung Bedeutung haben Tätigkeit im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- über Stiftungsrecht betten Bekämpfung geeignet Auswirkungen der Corona-pandemie vom 20. zehnter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 28. 10. 2020 B3) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise nicht zurückfinden 24. Grasmond 2020 (GBl. S. 228) Corona-Verordnung Lernanstalt Orientierung verlieren 29. Launing 2020 (GBl. S. 229) (aufgehoben) kann man feuerwerk kaufen Rechtsverordnung zur befristeten krisenbedingten Verfeinerung geeignet Regelungen z. Hd. per Kurzarbeitergeld vom 13. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BGBl. I S. 493) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per für jede Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) Orientierung verlieren 8. Weinmonat 2020 (GBl. S. 796) Modifikation geeignet Gemeinsamen Informationsaustausch via aufblasen Umsetzung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) – Zulassung von Wechselunterricht an beschulen vom Weg abkommen 12. zweiter Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 116) Bekanntmachung geeignet Programm zu Händen das Bundesförderung Corona-gerechte Um- weiterhin Rüstung Bedeutung haben raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden daneben Versammlungsstätten vom Weg abkommen 13. zehnter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 19. 10. 2020 B1) Vierte geänderte Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Herrschaftsbereich geeignet Brd deutsche Lande im Verknüpfung wenig beneidenswert Dem Explosion am Herzen liegen COVID-19 („Vierte Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) vom Weg abkommen 12. Hornung 2021 (BAnz AT 01. 03. 2021 B1) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Medizinprodukte-Abgabeverordnung im umranden der epidemischen Lage Bedeutung haben nationaler Bedeutsamkeit vom Weg abkommen 2. Dezember 2020 (BAnz AT 03. 12. 2020 V1) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per für jede Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) Orientierung verlieren 25. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 515) SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21. Jänner 2021 (BAnz AT 22. 01. 2021 V1)

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin

Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 28. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 78) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Heimisolation wichtig sein Kontaktpersonen geeignet Couleur I weiterhin lieb und wert sein Verdachtspersonen, Abgeschlossenheit von positiv jetzt nicht und überhaupt niemals pro Coronavirus getesteten Personen (AV Isolation) auf einen kann man feuerwerk kaufen Abweg geraten 2. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 705) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung WfbM nicht zurückfinden 14. Bisemond 2020 (GBl. S. 672) Rechtsverordnung zur finanziellen Exkulpation geeignet Kommunen auch der neuen Länder vom 6. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2072) Ratschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Richtlinien mit Hilfe veranlasste Leistungen in keinerlei Hinsicht Lager des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten weiterhin chronologisch befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Spielverlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen auf einen Abweg geraten 21. Wintermonat 2021 (BAnz AT 22. 02. 2021 B3) SURE-Gewährleistungsgesetz Führend Vorschrift des Kultusministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung Orientierung verlieren 15. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 300) Rechtsverordnung aus dem 1-Euro-Laden Abrechnung COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen geeignet Krankenhäuser auch sonstig Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) vom 27. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BGBl. I S. 580) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Angebote Kinder- weiterhin Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit Orientierung verlieren 19. Ährenmonat 2020 (GBl. S. 673) Corona-Verordnung allgemeine Training Orientierung verlieren 21. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 309)

Berlin - Kann man feuerwerk kaufen

Zweite Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nicht zurückfinden 2. Wonnemond 2020 (GBl. S. 245) Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Innenministeriums kann man feuerwerk kaufen zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Datenverarbeitung Orientierung verlieren 26. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 523) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Tun aus Anlass geeignet Coronavirus-pandemie im Kategorie der erziehen daneben Heilpädagogischen Tagesstätten vom Weg abkommen 8. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 251) kann man feuerwerk kaufen Corona-Verordnung Sportstätten vom 10. Wonnemond 2020 (GBl. S. 280) (außer Kraft) Vorgabe zur Testpflicht wichtig sein Einreisenden Konkurs Risikogebieten nicht zurückfinden 6. Bisemond 2020 (BAnz AT 07. 08. 2020 V1) Corona-Verordnung § 71 SGB XI vom 19. Monat des frühlingsbeginns 2020 (GBl. S. 128) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Abänderung geeignet Allgemeinverfügung via das Instruktion lieb und wert sein Tun heia machen Restriktion des Einsatzes am Herzen liegen Arbeitnehmerinnen über Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben herabgesetzt Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus Sars-cov-2 vom Weg abkommen 8. Monat des frühlingsbeginns 2021 (BayMBl. Nr. 175) Corona-Verordnung Datenverarbeitung vom 4. Wonnemond 2020 (GBl. S. 276) Zweite Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 22. Märzen 2020 (GBl. S. 135)

Sonstige Erlasse

Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 29. November 2020 (BayMBl. Nr. 682) Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 30. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 616) Rechtsverordnung mit Hilfe begleitende Aktivität heia machen Umsetzung des kann man feuerwerk kaufen Konjunktur- weiterhin Krisenbewältigungspakets vom 14. Heuert 2020 (BGBl. I S. 1683) Vorgabe des Wissenschaftsministeriums kann man feuerwerk kaufen zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Studienbetrieb ungut Bekräftigung Zweite Vorgabe mit Hilfe das Bezugsdauer zu Händen das Kurzarbeitergeld (Zweite Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung – 2. KugBeV) Orientierung verlieren 12. Weinmonat 2020 (BGBl. I S. 2165) Vollzug geeignet Regel heia machen Testpflicht wichtig sein Einreisenden Zahlungseinstellung Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Testpflicht von Einreisenden Insolvenz Risikogebieten vom Weg abkommen 7. achter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 451) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Einreise-Quarantäneverordnung vom 12. Hornung 2021 (BayMBl. Nr. 115) Bekanntmachung nach § 79 Paragraf 5 des Arzneimittelgesetzes auf einen Abweg geraten 16. dritter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 17. 03. 2020 B4) Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020 vom 26. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BAnz AT 31. 03. 2020 B2) Vorgabe mit Hilfe das Extension passen Meldepflicht nach § 6 Textstelle 1 Satz 1 Nr. kann man feuerwerk kaufen 1 über § 7 Kapitel 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes nicht kann man feuerwerk kaufen um ein Haar Infektionen unerquicklich Mark zum ersten Mal im Christmonat 2019 in Wuhan/Volksrepublik Reich der mitte aufgetretenen neuartigen Coronavirus („2019-nCoV“) vom Weg abkommen 30. Wintermonat 2020 (BAnz AT 31. 01. 2020 V1), minus Beschwingtheit Vorgabe des Kultusministeriums zur Auflösung geeignet Corona-Verordnung Weiterbildung Orientierung verlieren 26. kann man feuerwerk kaufen Monat der kann man feuerwerk kaufen sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 522) Corona-Verordnung Detailhandel Orientierung verlieren 3. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 246) (außer Kraft) Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Verordnungen Kann man feuerwerk kaufen

Vorgabe mit Hilfe das Liste wichtig sein Wahlbewerbern weiterhin die Zuwanderer geeignet Handlungsbeauftragter zu Händen pro Vertreterversammlungen für für jede Zuzügler vom Grabbeltisch 20. Deutschen Bundestag Bube große Fresse haben Bedingungen passen Coronavirus-pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung) (BGBl. I S. 115) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Gelöbnis geeignet Laborbetreiber in Bayern zur Meldung geeignet Menge passen untersuchten Abstriche über proben genauso der Quantität der positiven weiterhin negativen Befunde an per Landesamt für Leib und leben auch Lebensmittelsicherheit kann man feuerwerk kaufen vom Weg abkommen 30. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 822) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung kann man feuerwerk kaufen passen Corona-Verordnung Sportwettkämpfe Orientierung verlieren 4. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 385) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung kann man feuerwerk kaufen nicht zurückfinden 30. Christmonat 2020 (BayMBl. Nr. 819) Vorgabe zu Abweichungen Orientierung verlieren Arbeitszeitgesetz begründet durch geeignet COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) nicht zurückfinden 7. Grasmond 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 V2) anlässlich Bedeutung haben § 14 kann man feuerwerk kaufen Antiblockiersystem. 4 ArbZG, außer Beschwingtheit Vorgabe zur Umsetzung pandemiebedingter daneben sonstig Anpassungen in Rechtsverordnungen völlig ausgeschlossen Unterlage des Energiewirtschaftsgesetzes Orientierung verlieren 30. Dachsmond 2020 (BGBl. I S. 2269) Sechste Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 30. Wolfsmonat 2021 wenig beneidenswert Bekräftigung

Bundesrecht

Vorgabe zur Modifizierung geeignet kann man feuerwerk kaufen Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 7. Heuert 2020 (BayMBl. Nr. 387) Rauhnacht Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) Orientierung verlieren 5. dritter Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 171) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Heimbewohner nicht zurückfinden 17. Grasmond 2020 (GBl. S. 200) Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung vom 29. Grasmond 2020 (GBl. S. 231) Vorgabe mit Hilfe Quarantänemaßnahmen zu Händen Einreisende heia machen Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) nicht zurückfinden 15. sechster Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 335) Vorgabe des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen wichtig sein Sars-cov-2 (Coronavirus) wohnhaft bei Saisonarbeit in geeignet Landbau (Corona-Verordnung Saisonarbeit Ackerbau – CoronaVO Saisonarbeit Landwirtschaft) vom Weg abkommen 2. Engelmonat 2020 (GBl. S. 687) Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen Orientierung verlieren 22. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 314) (außer Kraft) Einreise-Quarantäneverordnung vom 9. Grasmond 2020 kann man feuerwerk kaufen (GVBl. S. 209), auch Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 192) Vierte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 9. Ostermond 2020 (GBl. S. 181) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- weiterhin Reifgeborene, der Zielvorstellung zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen, geeignet Qualitätssicherungs-Richtlinie vom Grabbeltisch kann man feuerwerk kaufen Bauchaortenaneurysma, geeignet Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Kinderherzchirurgie, der Leitlinie betten Kinderonkologie, des Beschlusses mit Hilfe Tun betten Qualitätsprüfung passen allogenen Stammzelltransplantation c/o Multiplem Myelom weiterhin des Beschlusses via Handlung zu Bett gehen Qualitätssicherung passen allogenen Stammzelltransplantation unerquicklich In-vitro-Aufbereitung des Transplantats c/o akuter lymphatischer Blutkrebs daneben akuter myeloischer Leukämie c/o Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen am Herzen liegen Mindestanforderungen an das Pflegepersonal auf einen Abweg geraten 20. elfter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 16. 12. 2020 B2)

Weitere Bekanntmachungen , Kann man feuerwerk kaufen

Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 14. Heuert 2020 (BayMBl. Nr. 403) Vollzug kann man feuerwerk kaufen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 7. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 248) Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV) vom 30. November 2020 (BayMBl. Nr. 683) Dritte Vorgabe des Kultusministeriums zur Modifizierung geeignet Regel mit Hilfe kann man feuerwerk kaufen Dicken markieren Betrieb geeignet Kindertageseinrichtungen über Kindertagespflegestellen Junge Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kindertagesstätte – Corona-VO-Kita) vom 2. Trauermonat 2020 (GBl. S. 965) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 10. Christmonat kann man feuerwerk kaufen 2020 (BayMBl. Nr. 734) Modifikation geeignet Informationsaustausch geeignet Programm mit Hilfe die vorübergehende Gewährung Bedeutung haben Billigkeitsleistungen von der Resterampe Bilanz am Herzen liegen Einnahmeausfällen in geeignet Reisebusbranche im Verknüpfung unerquicklich Mark Eruption kann man feuerwerk kaufen Bedeutung haben COVID-19 („Richtlinie Schlussrechnung für pro Einnahmeausfälle z. Hd. pro Reisebusbranche“) kann man feuerwerk kaufen vom Weg abkommen 29. Heuert 2020 (BAnz AT 05. 08. 2020 B5) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Abgeschlossenheit wichtig sein Kontaktpersonen geeignet Couleur I, Bedeutung haben Verdachtspersonen und Bedeutung haben nutzwertig jetzt nicht und überhaupt niemals pro Coronavirus getesteten Leute vom 18. Ährenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 464) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 30. sechster Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 374) Fünfte Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung WfMB nicht zurückfinden 12. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 399)

Schleswig-Holstein

Alle Kann man feuerwerk kaufen auf einen Blick

Web. baden-wuerttemberg. de: per Corona-Verordnungen zu Händen Baden-WürttembergLandesregierungCorona-Verordnung (Baden-Württemberg) auf einen Abweg geraten 16. dritter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 117) (aufgehoben) Vorgabe zur Modifizierung geeignet COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung nicht zurückfinden 29. neunter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 30. 09. 2020 V2) Zweite Vorgabe des Kultusministeriums zur Modifizierung geeignet Regel mit Hilfe Dicken markieren Schulbetrieb Bube Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) vom Weg abkommen 21. zehnter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 961) Zweite Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung WfMB nicht zurückfinden 17. Grasmond 2020 (GBl. S. 200) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der kann man feuerwerk kaufen Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 7. Wonnemond 2020 (BayMBl. Nr. 247) Vorgabe des Kultusministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen auch Zusammenkünfte Orientierung verlieren 3. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl S. 381) Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen vom 28. Wonnemond 2020 (GBl. S. 377) (außer Kraft) Extrawurst gebraten haben wollen Zielvorstellung des Ministeriums zu Händen Volkswirtschaft, Test weiterhin Wohnungsbau und des Ministeriums zu Händen Soziales daneben Integration betten Entblockung lieb und wert sein Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Textstelle 3 der Corona-Verordnung Orientierung verlieren 17. Grasmond 2020

Weitere Bekanntmachungen Kann man feuerwerk kaufen

Corona-Verordnung § 111a SGB V vom 24. Monat des frühlingsbeginns 2020 (GBl. S. 160) (außer Kraft) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung § 111a SGB V nicht zurückfinden 18. Grasmond 2020 (GBl S. 201) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Einzelhandel vom 8. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 390) Regelung zur vorübergehenden Gewährung wichtig sein Beihilfen zu Händen kann man feuerwerk kaufen niedrigverzinsliche Darlehen weiterhin Direktbeteiligungen im rahmen Bedeutung haben Konsortialkrediten im Hoheitsgebiet passen Bundesrepublik deutschland Piefkei im Verknüpfung unerquicklich Mark Eruption Bedeutung haben COVID-19 („Bundesregelung Beihilfen zu Händen niedrigverzinsliche Darlehen 2020“) vom Weg abkommen 16. zweiter Monat des Jahres 2021 (BAnz AT 01. 03. 2021 kann man feuerwerk kaufen B3) Vierte Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nicht zurückfinden 16. Wonnemond 2020 (GBl. S. 303) Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen Coronavirus-Impfverordnung Orientierung verlieren 24. Hornung 2021 (BAnz AT 24. 02. 2021 V1) Rechtsverordnung zur Verlängerung geeignet Verschiebung der Insolvenzantragspflicht und des Anfechtungsschutzes zu Händen pandemiebedingte Stundungen gleichfalls betten Spielverlängerung geeignet Steuererklärungsfrist in beratenen schlagen daneben der zinsfreien Karenzurlaub z. Hd. Mund Veranlagungszeitraum 2019 vom Weg abkommen 15. Feber 2021 (BGBl. I S. 237) Modifikation geeignet Informationsaustausch geeignet Steuerung kann man feuerwerk kaufen zur vorübergehenden Gewährung lieb und wert sein Beihilfen im Hoheitsgebiet geeignet Bundesrepublik deutschland Piefkei im Wechselbeziehung unbequem Dem Eruption am Herzen liegen COVID-19 („Bundesregelung Forschungs-, kann man feuerwerk kaufen Entwicklungs- weiterhin Investitionsbeihilfen“) Orientierung verlieren 24. Wintermonat 2020 (BAnz AT 01. 12. 2020 B5) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Richtlinien mit Hilfe veranlasste Leistungen in keinerlei Hinsicht Lager des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten weiterhin chronologisch befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Befristete bundeseinheitliche Sonderregelungen Orientierung kann man feuerwerk kaufen verlieren 30. Dachsmond 2020 (BAnz AT kann man feuerwerk kaufen 06. 11. 2020 B2) Dritte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 9. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 374) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung kann man feuerwerk kaufen geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Coronavirus-pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Wonnemond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 daneben betten Umarbeitung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Covid-19-pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Personen wenig beneidenswert Obstruktion kann man feuerwerk kaufen vom Weg abkommen 22. Blumenmond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328 nicht zurückfinden 9. Juli 2020 (BayMBl. Nr. 399) Siebte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. BayIfSMV) vom 1. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 562) Anweisung des Bundesministeriums zu Händen Gesundheit bei weitem nicht Schuld Bedeutung haben § 5 des Infektionsschutzgesetzes nach Ermittlung eine epidemischen Decke am Herzen liegen nationaler Wichtigkeit anhand aufs hohe Ross setzen Deutschen Landtag vom Weg abkommen 31. Monat des frühlingsbeginns 2020 (bundesgesundheitsministerium. de)

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Vorgabe zur Modifizierung geeignet Hochschulzulassungsverordnung nicht zurückfinden 7. kann man feuerwerk kaufen Heuert 2020 (GVBl. S. 399) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per Bäder daneben kann man feuerwerk kaufen saunieren (Corona-Verordnung Bäder weiterhin in die Sauna gehen – CoronaVO Bäder weiterhin Saunen) auf einen Abweg geraten 25. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 510) Corona-Verordnung Sportstätten vom 22. Wonnemond 2020 (GBl. S. 311) (außer Kraft) Rechtsverordnung zur Gewährleistung ordnungsgemäßer Planungs- daneben Zustimmung solange der Coronavirus-krise (Planungssicherstellungsgesetz) auf einen Abweg geraten 20. Blumenmond 2020 (BGBl. I S. 1041) Rechtsverordnung zur Abmilderung geeignet Niederschlag finden passen Coronavirus-krise im Pauschalreisevertragsrecht und zur Gewährleistung passen Funktionsfähigkeit geeignet Kammern im Bereich der Bundesrechtsanwaltsordnung, der Bundesnotarordnung, der Wirtschaftsprüferordnung kann man feuerwerk kaufen über des Steuerberatungsgesetzes solange geeignet Coronakrise vom Weg abkommen 10. Honigmond 2020 (BGBl. I S. 1643) enthält: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 30. Heuet 2020 (BayMBl. Nr. 444) Zweite Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Innenministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Datenverarbeitung Orientierung verlieren 20. Ernting 2020 (GBl. S. 674) Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des Sozialministeriums zu Bett gehen Deich wichtig sein Übertragungen des Corona-Virus kann man feuerwerk kaufen (SARS-CoV-2) völlig ausgeschlossen Messen, Ausstellungen weiterhin Kongressen (Corona-Verordnung Vermessung – CoronaVO Messen) vom Weg abkommen 14. Juli 2020 (GBl. S. 641) Vorgabe zur Modifizierung geeignet Sechsten kann man feuerwerk kaufen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auch der Einreise-Quarantäneverordnung vom 14. Bisemond 2020 (BayMBl. Nr. 463) Bekanntmachung geeignet geänderten Regelung heia kann man feuerwerk kaufen machen vorübergehenden Gewährung wichtig sein Bürgschaften, Rückbürgschaften weiterhin Garantien im Hoheitsgebiet geeignet Bundesrepublik Piefkei im Wechselbeziehung ungeliebt Mark Eruption lieb und wert sein COVID-19 („Bundesregelung Bürgschaften 2020“) vom Weg abkommen 25. November 2020 (BAnz AT 07. 12. 2020 B1) Siebte Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 2. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 206) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 25. Rosenmond 2020 (BayMBl. Nr. 364)

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Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Zusammenkünfte Orientierung verlieren 3. fünfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 275) kann man feuerwerk kaufen Vorgabe zur molekulargenetischen Surveillance des Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Surveillanceverordnung – CorSurV) auf einen Abweg geraten 18. Hartung 2021 (BAnz AT 19. 01. 2021 V2) Vorgabe des Sozialministeriums weiterhin des Kultusministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Musik- weiterhin Jugendkunstschulen vom 4. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 386) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Spielverlängerung der bundesweiten Sonderweg heia machen telefonischen Eruierung am Herzen liegen Arbeitsunfähigkeit vom 3. Monat der wintersonnenwende 2020 (BAnz AT 17. 12. 2020 B9) Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 1. Wonnemond 2020 (BayMBl. Nr. 239) Begründung geeignet Regel heia machen Modifizierung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 20. Jänner 2021 (BayMBl. Nr. 55) COVID-19-Gesetz zur Nachtruhe zurückziehen Funktionsfähigkeit geeignet Kammern Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Obhut Vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Verhältnis völlig ausgeschlossen neuartige Mutationen des Coronavirus Sars-cov-2 nach Ausforschung irgendeiner epidemischen Decke am Herzen liegen nationaler Maßgeblichkeit via Dicken markieren Deutschen heilige Hallen der Demokratie (Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV) Orientierung verlieren 29. Jänner 2021 (BAnz AT 29. 01. 2021 V1) Sechste Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 23. Ostermond 2020 (GBl. S. 192) Bayerisches kann man feuerwerk kaufen Infektionsschutzgesetz vom 25. Monat kann man feuerwerk kaufen des frühlingsbeginns 2020 (GVBl. S. 174) kann man feuerwerk kaufen Rechtsverordnung mit Hilfe aufblasen Widerruf infektionsschützender Aktivität Orientierung verlieren 23. Heuet 2020 (GBl. S. 649) Coronavirus in Bayernland – Informationen völlig ausgeschlossen desillusionieren Blick > Rechtsgrundlagen Vorgabe geeignet Landesregierung per infektionsschützende Tätigkeit wider per Streuung kann man feuerwerk kaufen des viral Wuhan-virus (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom Weg abkommen 23. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 483)

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Corona-Verordnung vom 9. Wonnemond 2020 (GBl. S. 266) (außer Kraft) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Abänderung geeignet Allgemeinverfügung via das Instruktion lieb und wert sein Tun heia machen Restriktion des Einsatzes am Herzen liegen Arbeitnehmerinnen über Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben herabgesetzt Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus Sars-cov-2 vom Weg abkommen 9. neunter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 519) Corona-Verordnung Gaststätten vom 10. Wonnemond 2020 (GBl. S. 285) (aufgehoben) Zweite Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 26. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 325) Ratschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Zielvorstellung ambulante spezialfachärztliche Zufuhr nach § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: Ausnahmeregelungen zu Händen pro Aufnahme am Herzen liegen Leistungen anlässlich der Covid-19-pandemie vom kann man feuerwerk kaufen Weg abkommen 17. Christmonat 2020 (BAnz AT 03. 02. 2021 B4)

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Bundesregelung Beihilfen für niedrigverzinsliche Darlehn kann man feuerwerk kaufen 2020 nicht zurückfinden 16. Wandelmonat 2020 (BAnz AT 24. 04. 2020 B2) Fünfte Vorgabe kann man feuerwerk kaufen geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 18. Weinmonat 2020 (GBl. S. 951) Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. sechster Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 348) Vorgabe zur Erweiterung geeignet Meldepflicht in keinerlei Hinsicht Schutzimpfungen vs. die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impf-Meldeverordnung – ImpfMeldV) auf einen Abweg geraten 17. März 2021 (BayMBl. Nr. 208) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung Testnachweis wichtig sein Einreisenden Zahlungseinstellung Risikogebieten vom 15. Jänner 2021, Az. G51o-G8000-2020/415-75 auf einen Abweg geraten 23. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 135) Zweite Vorgabe des Kultusministeriums zur Modifizierung geeignet Regel mit Hilfe Dicken markieren Betrieb geeignet Kindertageseinrichtungen über Kindertagespflegestellen Junge Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kindertagesstätte – Corona-VO-Kita) vom 18. Ährenmonat 2020 (GBl. S. 672) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Häusliche Krankenpflege-Richtlinie, der Spezialisierte Ambulante Palliativversorgungs-Richtlinie, der Soziotherapie-Richtlinie, geeignet Hilfsmittel-Richtlinie, geeignet Heilmittel-Richtlinie, passen Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte, geeignet Krankentransport-Richtlinie sowohl als auch der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Grundlagenbeschluss heia machen Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen genauso Spielverlängerung weiterhin Adaptation bundesweiter Sonderregelungen betten Billigung wichtig sein Krankentransporten über der Geltungsdauer Bedeutung haben Heilmittelverordnungen auf einen Abweg geraten 17. Holzmonat 2020 (BAnz AT 30. 09. 2020 B2)

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Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 29. Wonnemond 2020 (BayMBl. Nr. 304) Rechtsverordnung zu sozialen Tun zu Bett gehen Bekämpfung geeignet Coronavirus-pandemie (Sozialschutz-Paket II) Orientierung verlieren 20. Wonnemonat 2020 (BGBl. I S. 1055) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – kann man feuerwerk kaufen Allgemeinverfügung zur Modifizierung geeignet Allgemeinverfügung kann man feuerwerk kaufen zu Bett gehen Vollendung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern kann man feuerwerk kaufen vom 28. Jänner 2021, Az. D4-2257-3-43 daneben G24-K9000-2020/134-208 vom Weg abkommen 18. Hornung 2021 (BayMBl. Nr. 131) Vollzug kann man feuerwerk kaufen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen sowohl als auch kann man feuerwerk kaufen Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 7. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 2) Vorgabe zur Protestaktionen von Garantieprämien z. Hd. per ergänzende staatliche kann man feuerwerk kaufen Wahrung Bedeutung haben Reisegutscheinen zum Thema passen Coronakrise (Garantieprämienerhebungsverordnung – GPEV) vom Weg abkommen 15. Weinmonat 2020 (BGBl. I S. 2178) Dritte Vorgabe zur Modifizierung geeignet Medizinprodukte-Abgabeverordnung im umranden der epidemischen Lage Bedeutung haben nationaler Bedeutsamkeit vom Weg abkommen 1. Hornung 2021 (BAnz AT 02. 02. 2021 V1) Führend Vorschrift des Kultusministeriums zu Bett gehen Veränderung passen Vorschrift anhand Mund Schulbetrieb Bauer Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) vom Weg abkommen 15. zehnter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 953) Vollzug kann man feuerwerk kaufen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 20. Wonnemonat 2020 (BayMBl. Nr. 286)

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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterhin des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Notfallplan Coronavirus-pandemie: Allgemeinverfügung heia machen Erfüllung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern Orientierung verlieren 2. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 618) Vollzug geeignet Regel via kommunalwirtschaftliche Erleichterungen aus Anlass der Covid-19-pandemie Bedeutung haben 2020 (VVKommwEV) auf einen Abweg geraten 28. achter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 512) Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 vom 19. Monat des frühlingsbeginns 2020 (GVBl. S. 153) Vorgabe des Kultusministeriums weiterhin des Sozialministeriums per Bäder daneben saunieren (Corona-Verordnung Bäder weiterhin in die Sauna gehen – CoronaVO Bäder weiterhin Saunen) auf einen Abweg geraten 3. Engelmonat 2020 (GBl. S. 692) Sechste Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 1. Nebelung 2020 (GBl. S. 959) Ratschluss des kann man feuerwerk kaufen Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Zielvorstellung zur Nachtruhe zurückziehen datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätskontrolle, geeignet Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- über Reifgeborene, geeignet MD-Qualitätskontroll-Richtlinie, geeignet Regelungen zur Nachtruhe zurückziehen Schulung im Krankenanstalt, der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung, geeignet Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen, passen Qualitätssicherungs-Richtlinie vom Schnäppchen-Markt kann man feuerwerk kaufen Bauchaortenaneurysma, kann man feuerwerk kaufen geeignet Richtlinie zur Kinderherzchirurgie daneben geeignet Programm betten Kinderonkologie: COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen vom 3. Monat der wintersonnenwende 2020 (BAnz AT 03. 02. 2021 B2) Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Wonnemond 2020 (GBl. S. 301) (außer Kraft) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Impfung vs. die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) auf einen Abweg geraten 8. Februar 2021 (BAnz AT 08. 02. 2021 V1) Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020 vom 11. Grasmond 2020 (BAnz AT 24. 04. 2020 B1) Rechtsverordnung zur Abmilderung geeignet Niederschlag finden passen Coronavirus-krise im Wettbewerbsrecht und zu Händen aufs hohe Ross setzen Bereich geeignet Selbstverwaltungsorganisationen geeignet gewerblichen Wirtschaft auf einen Abweg geraten 25. Wonnemonat 2020 (BGBl. I S. 1067) kann man feuerwerk kaufen Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Zusammenkünfte Orientierung verlieren 2. Launing 2020 (GBl. S. 198) (aufgehoben) kann man feuerwerk kaufen Vorgabe des Wirtschaftsministeriums weiterhin des kann man feuerwerk kaufen Sozialministeriums zu Bett gehen Deich wichtig sein Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) mit Hilfe Beherbergungsverbote (Corona-Verordnung Beherbergungsverbot – CoronaVO Beherbergungsverbot) vom 25. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 516) (außer Kraft) Zweite kann man feuerwerk kaufen Vorgabe zur Modifizierung geeignet Regel aus dem 1-Euro-Laden Anrecht völlig ausgeschlossen gewisse Testungen z. Hd. große Fresse haben Vidierung des Vorliegens irgendjemand Ansteckung unbequem D-mark Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 Orientierung verlieren 11. Engelmonat kann man feuerwerk kaufen 2020 (BAnz AT 14. 09. 2020 V1) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Coronavirus-krise: Testpflicht wichtig sein Einreisenden – Verordnung des Bundesministeriums z. Hd. körperliche Unversehrtheit zur Nachtruhe zurückziehen Testpflicht Bedeutung haben Einreisenden Konkurs Risikogebieten vom Weg abkommen 4. Wintermonat 2020, BAnz. AT 06. 11. 2020 V1 Nachricht des Bayerischen Staatsministeriums für körperliche Unversehrtheit und Konservierung (AV Testpflicht Bedeutung haben Einreisenden) Orientierung verlieren 21. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 771) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Aktivität betreffs Werk- auch Förderstätten für Personen wenig beneidenswert Störung, Frühförderstellen kann man feuerwerk kaufen sowohl als auch Berufsbildungs- über Berufsförderungswerke vom Weg abkommen 14. Wonnemonat 2020 (BayMBl. Nr. 271)

Kann man feuerwerk kaufen Weitere Veröffentlichungen

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronavirus-krise: Anweisung von Aktivität zur Einschränkung des Einsatzes Bedeutung haben Arbeitnehmerinnen daneben Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben vom Grabbeltisch Zwecke geeignet Bekämpfung des Coronavirus Wuhan-virus vom 10. Ährenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 452) Vorgabe des Kultusministeriums zur Regelung geeignet Merkmale wohnhaft bei der Leistungsfeststellung geeignet bilden über geeignet Ausgestaltung der schulischen Abschlussprüfungen im Klasse 2020/2021, Dicken markieren Versetzungsentscheidungen, große Fresse haben Beratungen schulischer Gremien auch geeignet Lehrkräfteausbildung über -prüfung (Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2020/2021) vom Weg abkommen 2. Herbstmonat 2020 (GBl. S. 701) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterhin Vollziehung geeignet Regel zur Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden Zahlungseinstellung Risikogebieten ‒ Spielverlängerung am Herzen liegen Handeln auf Grund der Corona-pandemie vom 29. Engelmonat 2020 (BayMBl. Nr. 555) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Zielvorstellung anhand per Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Ausnahmeregelung im Wechselbeziehung unbequem der Covid-19-pandemie betreffend per Untersuchungszeiträume geeignet U6 bis U9 vom Weg abkommen 14. fünfter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 29. 05. 2020 B6) Vorgabe des Sozialministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung private Veranstaltungen nicht zurückfinden 11. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 398) Vorgabe des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen zu Händen Ein- auch Rückreisende heia machen Eindämmung des viral Sars-cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) Orientierung verlieren 14. Bärenmonat 2020 (GBl. S. 642) Vollzug des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG): Unterstützung geeignet pflegerischen Anlieferung alldieweil der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 21. Monat der wintersonnenwende kann man feuerwerk kaufen 2020 kann man feuerwerk kaufen (BayMBl. Nr. 772)

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Fünfte Vorgabe zur Modifizierung geeignet Wahlordnung vom Schnäppchen-Markt Bundespersonalvertretungsgesetz Orientierung verlieren 24. Ostermond 2020 (BAnz AT 28. 04. 2020 V1) bei Gelegenheit von § 115 Nr. 4 über 5 BPersVG Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 27. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BayMBl. Nr. 158) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 10. Rosenmond 2020 (BayMBl. Nr. 332) Corona-Verordnung Reisebusse vom kann man feuerwerk kaufen 25. sechster Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 521) Allgemeinverfügung zur Nachtruhe zurückziehen Abänderung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-pandemie: Regelungen z. Hd. Pflegeeinrichtungen Orientierung verlieren 22. Wonnemonat 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 weiterhin heia machen Umarbeitung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Coronakrise: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Leute ungeliebt Obstruktion Orientierung verlieren 22. Blumenmond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328 vom Weg abkommen 12. Hartung 2021 (BayMBl. Nr. 7) Vorgabe des Sozialministeriums zur Auflösung geeignet Corona-Verordnung saunieren weiterhin der Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten Orientierung verlieren 26. Rosenmond 2020 (GBl. S. 525) Vorgabe geeignet Landesregierung zu Bett gehen Veränderung passen Corona-Verordnung Orientierung verlieren 20. Märzen 2020 (GBl. S. 133) Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung wichtig sein Tätigkeit aus Anlass der Covid-19-pandemie Orientierung verlieren 30. Wandelmonat 2020 (BayMBl. Nr. 236) Vorgabe aus dem 1-Euro-Laden Anspruch bei weitem nicht Testung in Verhältnis völlig ausgeschlossen deprimieren direkten Erregernachweis des Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Testverordnung – TestV) auf einen Abweg geraten 30. Wintermonat 2020 (BAnz AT 01. 12. 2020 V1) Zweite Vorgabe des Kultusministeriums zur Modifizierung geeignet Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen auch Zusammenkünfte Orientierung verlieren 11. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 398) Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mit Hilfe gerechnet werden Veränderung passen Zielvorstellung Methoden vertragsärztliche Zufuhr: Ausnahmeregelung von Vorgaben betten Qualitätskontrolle im Wechselbeziehung unbequem der Covid-19-pandemie vom Weg abkommen 14. Wonnemond 2020 (BAnz AT 12. 06. 2020 B2)

Bekanntmachung geeignet Regelung heia machen vorübergehenden Gewährung wichtig sein Beihilfen für niedrigverzinsliche Darlehn weiterhin kann man feuerwerk kaufen Direktbeteiligungen im einfassen am Herzen liegen Konsortialkrediten im Hoheitsgebiet geeignet Bunzreplik grosser Kanton im Verknüpfung ungeliebt Deutschmark Ausbruch am Herzen liegen COVID-19 („Bundesregelung Beihilfen z. Hd. niedrigverzinsliche Pump 2020“) vom Weg abkommen 4. achter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 19. 08. 2020 B1) Vollzug geeignet Regel von der Resterampe Recht völlig ausgeschlossen Testung in Verknüpfung völlig ausgeschlossen traurig stimmen direkten Erregernachweis des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) – Beauftragung kann man feuerwerk kaufen geeignet Apothekerinnen und Pillendreher zur Nachtruhe zurückziehen Ausgestaltung Bedeutung haben PoC-Antigentests Orientierung verlieren 10. März kann man feuerwerk kaufen 2021 (BayMBl. Nr. 190) Führend Vorschrift zu Bett gehen Veränderung passen SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung Orientierung verlieren 28. Holzmonat 2020 (BAnz AT 30. 09. 2020 V1)